Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus N. • 16.12.2018
Antwort von Karin Maag CDU • 17.04.2019 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich möchte diesbezüglich gerne klarstellen: Ich persönlich unterstütze die Widerspruchsregelung explizit nicht, sondern gehöre zur Gruppe jener fraktionsübergreifenden Abgeordneten, die einen Gruppenantrag zur grundsätzlichen Beibehaltung der aktuell geltenden Entscheidungslösung ausarbeiten! In diesem Zusammenhang diskutieren wir auch die verpflichtende Errichtung eines Registers für Erklärungen zur Organ- und Gewebespende, was ich persönlich ebenfalls für ausgesprochen wichtig empfinde. (...)
Frage von Annelore B. • 15.12.2018
Antwort von Svenja Stadler SPD • 18.03.2019 (...) Mit seinem Vorschlag, das Versandverbot von verschreibungspflichtigen Humanarzneimitteln zu lockern, hat Gesundheitsminister Spahn im Grunde die Position der SPD-Bundestagsfraktion übernommen. Wir finden, dass ein komplettes Arzneimittelversandverbot nicht mehr zeitgemäß ist. (...)
Frage von Annelore B. • 15.12.2018
Antwort ausstehend von Michael Grosse-Brömer CDU Frage von Hans H. • 10.12.2018
Antwort von Jens Spahn CDU • 17.12.2018 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Frage von Matthias W. • 10.12.2018
Antwort von Alexander Throm CDU • 18.12.2018 (...) Den Beschluss des letzten CDU-Bundesparteitages in Hamburg Anfang Dezember dieses Jahres nach einer Überprüfung, ob die „Deutsche Umwelthilfe“ noch die Kriterien für die Gemeinnützigkeit erfüllt, habe ich unterstützt. Und zwar nicht alleine aus dem Grund, weil die Umwelthilfe sich derzeit sehr aktiv um Fahrverbote von Dieselautos bemüht, sondern vor allem, weil sich das Jahresbudget von etwa acht Millionen Euro nicht vorrangig aus Spenden, wie bei anderen Umweltorganisationen, sondern mittlerweile zu einem Drittel aus Klageerlösen zusammensetzt. (...)
Frage von Birgit K. • 10.12.2018
Antwort von Jens Spahn CDU • 17.12.2018 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)