Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 11.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Nitsch,

nochmals und letztmals: nach meiner Überzeugung hat die deutsche Politik kompetent auf die Krise des Bankensystems reagiert. Sie haben natürlich immer schon alles vorausgesesehen.

Portrait von Klaus Brähmig
Antwort 11.03.2009 von Klaus Brähmig parteilos

(...) Dass sich in den vergangenen Monaten die Preise von Dieselkraftstoff und Normal- bzw. Superbenzin immer weiter angeglichen haben, ist der Nachfrage an den internationalen Märkten geschuldet. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 11.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich halte eine bundesweite Datei "Gewalttäter Sport" für dringend erforderlich. Selbstverständlich muß es dafür eine präzise Rechtsgrundlage geben. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 29.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Das geltende Recht verlangt eine solche Entscheidung indes nicht. Ich hoffe auf eine Korrektur des Urteils durch das Bundesverfassungsgericht. Das ist Rechtsstaat. (...)