Antwort 16.03.2009 von Jochen Konrad Fromme CDU
Sehr geehrter Herr Huber,
liebe Besucher der Seite "Abgeordnetenwatch",
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.03.2009 von Axel Schäfer SPD
(...) Wir leben in einem sehr gut funktionierenden Rechtsstaat mit einer verschränkten Gewaltenkontrolle. Seien Sie sicher: Wenn jemand in Deutschland das Gesetz übertritt, wird dies rechtliche Folgen haben – egal ob es sich um eine Bürgerin, einen Bürger oder eine Behörde handelt. (...)
Antwort 09.03.2009 von Jörg Tauss Einzelbewerbung
Sehr geehrter Herr Torkler,
Antwort 18.03.2009 von Michael Stübgen CDU
(...) Grundsätzlich befürworte ich die Informationsfreiheit, die jedoch dann ihre Grenze finden muss, wenn Grundrechte Dritter betroffen sind. Ob bzw. (...)
Antwort 16.03.2009 von Christian Lange SPD
Sehr geehrter Herr Hofmann,
Antwort 09.03.2009 von Thomas Oppermann SPD
(...) Wie genau sich die konkrete Umsetzung darstellen wird, wird das Bundeswirtschaftsministerium beschließen und an das BAFA übermitteln. Es ist nicht erkennbar, warum auch für die Reservierung nicht das Windhundverfahren angewendet werden sollte, das auch jetzt schon gilt. (...)