Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg van Essen
Antwort 16.03.2009 von Jörg van Essen FDP

(...) Der damalige Bundeskanzler Schröder und seine rot-grüne Regierung, einschließlich seines damaligen Kanzleramtschefs, dem heutigen SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier, hatten immer abgestritten, den Irak-Krieg unterstützt zu haben. Mit diesem nach heutigen Erkenntnissen zweifelhaften "Nein" zum Irak-Krieg hat die rot-grüne Bundesregierung sogar das Ergebnis der Bundestagswahl 2002 zu den eigenen Gunsten maßgeblich mit beeinflusst. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 22.06.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) In Deutschland sollte jegliche Werbung für Alkohol vor der Aussendung im Fernsehen durch den Deutschen Werberat auf Regelbefolgung überprüft werden. In zahlreichen Staaten wird diese Maßnahme bereits erfolgreich eingesetzt, darunter Großbritannien und Irland. (...)

Portrait von Michael Roth
Antwort 06.03.2009 von Michael Roth SPD

(...) da ich zu den Mitinitiatoren der Kandidatur von Gesine Schwan für das Amt der Bundespräsidentin gehöre, habe ich mich über Ihren aufmunternden Appell sehr gefreut. Sie können sich darauf verlassen, dass Gesine Schwan vor allem an der Basis der SPD, aber auch in wichtigen zivilgesellschaftlichen Organisationen anerkannt ist und breite Unterstützung genießt. Einen klassischen, von Parteien getragenen Wahlkampf gibt es bei der Bundespräsidentenwahl hingegen nicht. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 26.02.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Seriöse Fragen werden seriös beantwortet. Unseriöse GAGA-Fragen werden auch beantwortet, freilich besonders deutlich. (...)

Portrait von Ksenija Bekeris
Antwort 06.05.2009 von Ksenija Bekeris SPD

(...) Die HSH Nordbank hat in einem unverantwortbaren Ausmaß Geschäfte außerhalb des klassischen Bank- bzw. (...) Die Frage, wie es dazu kommen konnte, wer dafür Verantwortung trägt und wie so etwas für die Zukunft zu verhindern ist, soll der Untersuchungsausschuss klären, den meine FraktionskollegInnen und ich beantragen werden. (...)