Frage von Klaus G. • 26.02.2024
Antwort ausstehend von Falko Beitz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus G. • 26.02.2024
Antwort ausstehend von Bettina Martin SPD
Frage von Isabella B. • 26.02.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 11.04.2024
Ich stimme Ihnen zu: Arbeit ist die beste Integration. Dennoch ist im Grundgesetz festgelegt, dass niemand in Deutschland zu einer Arbeit gezwungen werden kann.
Frage von Hanne R. • 26.02.2024
Antwort von Reinhard Houben FDP • 28.02.2024
Die Entwicklungszusammenarbeit im Sinne der 17 Nachhaltigkeitsziele der UNO gehört zu unseren politischen und humanitären Verpflichtungen.
Frage von Tom S. • 26.02.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 29.02.2024
Ich wünschte mir ebenfalls, dass der Bund bei der amtsangemessenen Alimentation bereits eine Regelung geschaffen hätte. Das BMI kann bei der Umsetzung leider nicht autonom agieren, es gibt viel Gesprächsbedarf.
Frage von Philipp R. • 26.02.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 26.06.2024
Um nicht jeden neu aufkommenden Wirkstoff einzeln einstufen zu müssen, wurde 2016 das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) eingeführt, womit (im Gegensatz zum BtMG) ganze Stoffgruppen eingruppiert werden können.