Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Mit meiner vorherigen Antwort habe ich nicht unterstellen wollen, dass es die Aufgabe von Schulen oder Lehrern wäre, für die Erziehung der Kinder zu sorgen, das ist die Aufgabe der Eltern. Das soziale Umfeld in Schulen ist aber in der Regel gut geeignet für die Entwicklung der Kinder, diese können ja nicht ihr ganzes Leben lang in der Familie bleiben und lernen so bereits in der Schule den Umgang mit anderen Menschen. (...)

(...) ich habe heute dem Kompromiss zur Bahnreform zugestimmt. Er ist m.E. (...)

(...) ich kündige nicht an, sondern trete für ein konkretes Modell der Bezahlung und Versorgung von Bundestagsabgeordneten ein. Bleiben Sie bei der Wahrheit! (...)

(...) In einer sozialen Marktwirtschaft gibt es Regeln für Privatunternehmen. Die IHKs bieten den Vorteil, dass ein Teil dieser Regeln von der Privatwirtschaft in Abstimmung mit der Politik selbst gesetzt und kontrolliert werden. Eine Abschaffung der IHKs würde also nicht weniger Regulierung bedeuten, sondern eine Ausweitung der ebenfalls verpflichtenden Kontrolle durch Behörden. (...)

Sehr geehrter Herr Meier,

(...) beabsichtigte Änderung der oa.Bestimmung ist beim Kreis Nordfriesland nicht bekannt. Allerdings dürfte der Zusammenschluss von Westerland und Sylt-Ost zu einer Gemeinde mit über 10.000 Einwohnern führen. Insofern dürfte danach dann zumindest für einen Teil der Insel Sylt eine gesonderte Mieteinstufung erfolgen. (...)