Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort 05.03.2009 von Hans-Georg Faust CDU

(...) Die unionsgeführte niedersächsische Landesregierung ist sich allerdings bewusst, dass Gewaltphänomene junger Menschen bei oder am Rande von Fußballspielen nur in einem gesamtgesellschaftlichen Ansatz zu lösen sind. Vernetzte Präventionsstrategien und -konzeptionen, die alle relevanten Lebensbereiche junger Menschen umfassen, sind hier der richtige Weg. (...)

Portrait von Wilhelm Priesmeier
Antwort 20.03.2009 von Wilhelm Priesmeier SPD

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail vom 22. Februar 2009, in der Sie das störende Verhalten einiger Fußballfans an den Wochenenden in Zügen ansprechen, was ich als regelmäßiger Bahnreisender ebenfalls als sehr unangenehm empfinde. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort 25.02.2009 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Glauben Sie, dass ein Abgeordneter der CDU das Gleiche für relevant hält wie eine Abgeordnete der Grünen? Die Delegation jeder Reise soll die Fraktionen im Bundestag widerspiegeln, deswegen haben die beiden großen Fraktionen in dieser Legialstur zwei Delegierte, die anderen jeweils einen - dieses System gilt übrigens unabhängig von der Regierungsbildung. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 09.07.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Sie sprechen in Ihrer Frage nach den antijüdischen Äußerungen von Martin Luther eine allgemeine Problematik an. (...) Im Übrigen gilt auch hier, dass Martin Luthers antijüdische Äußerungen theologisch und nicht rassenideologisch motiviert waren und daher nicht auf eine Vernichtungspolitik (im Sinne einer Vernichtung der Juden als Rasse) abzielten. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 23.02.2009 von Volker Wissing parteilos

(...) auf, dass sie sich solidarisch mit Frau Schäffler zeigen und einen Teil ihres Lohnes für deren Firma abgeben sollen. Es war nicht der Staat, der Frau Schäffler aufgefordert hat, Conti zu übernehmen; es war ihre unternehmerische Entscheidung. Sie ist das Risiko bewusst eingegangen und hat damit die Existenz ihres Unternehmens aufs Spiel gesetzt. (...)

Portrait von Christoph Pries
Antwort 24.02.2009 von Christoph Pries SPD

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat die durch die Ministerpräsidenten gefundene Lösung bezüglich der Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs, welche der technischen Entwicklung Rechnung trägt und zugleich effektiv keine zusätzliche Belastung für die Haushalte oder Unternehmen bedeutet, begrüßt. Gleichwohl kann ich Ihre Bedenken, gegen eine Kopplung der Rundfunkgebühr an unterschiedliche Geräte nachvollziehen. Die SPD-Fraktion ist der Ansicht, dass alternative Lösungen zur bisherigen Gebührenfinanzierung erarbeitet werden sollten, bzw. (...)