Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Hirte
Antwort 11.11.2010 von Christian Hirte CDU

(...) Wenn wir etwa die aktuelle Debatte um "Seltene Erden" betrachten, so wird klar, dass Staaten ihre Ressourcen als Mittel der Diplomatie oder auch als Druckmittel, quasi auch als Mittel der wirtschaftlichen Auseinandersetzung verwenden können. Sicherheit ist ein komplexer Begriff, der weit mehr bedeutet, als körperliche Sicherheit, die auch notfalls mit militärischen Mittel verteidigt werden müsste. Auch Versorgungssicherheit ist für die Menschen auf der ganzen Welt wichtig. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 06.03.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aber für mich handelt es sich um eine antisemitische rechtsradikale Sekte. Im vorletzten Wahlkampf hatte ich die BüSo auch öffentlich so bezeichnet. (...)

Portrait von Michael Paul
Antwort 01.12.2010 von Michael Paul CDU

(...) Natürlich ist es besonders wichtig, dass die neuen Funktionen des elektronischen Personalausweises sicher sind und die Sicherheit des Geschäftsverkehrs verbessern. Hier ist zunächst festzustellen, dass der neue Personalausweis ermöglicht, mit einem amtlichen Dokument die Identität des Onlineanwenders nachzuweisen. Allein durch diese Funktion wird die Sicherheit bei Onlinegeschäften im Vergleich zu den bisherigen Identifikationsverfahren deutlich verbessert. (...)