Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred H. • 16.06.2008
Antwort von Markus Ferber CSU • 17.06.2008 (...) Der Ausgang des Referendums in Irland beunruhigt uns natürlich, ist er doch zum einen Zeichen einer europaskeptischen Haltung. Zum anderen hat die Debatte in Irland aber auch gezeigt, dass von vielen die Abstimmung nicht als Entscheidung über die Zukunft Europas angesehen wurde, sondern eher innenpolitische Gründe im Vordergrund standen. Daher bin auch ich der Meinung, dass der Ratifizierungsprozess fortgesetzt werden muss, jedoch nicht unter Missachtung der irischen Entscheidung. (...)
Frage von Matthias R. • 15.06.2008
Antwort von Klaus Ernst BSW • 25.03.2009 (...) Auf der kommunalen Ebene ist es wichtig, dass die Angebote der Jugendhilfe und Jugendarbeit erhalten und ausgebaut werden. Dort wo Jugendklubs schließen und sich die Jugendfeuerwehr oder der Fußballverein zurückziehen, punkten die Rechten mit als "Lückenschließer". Leider war da der Freistaat Bayern lange Zeit kein gutes Vorbild. (...)
Frage von Ulrich P. • 15.06.2008
Antwort von Dirk Niebel FDP • 23.06.2008 (...) Wenn Leistungen einer Solidargemeinschaft in Anspruch genommen werden, sind auch Kontrollen notwendig. Alle Anstrengungen sollten aber mehrheitlich darauf ausgerichtet sein, Leistungsempfänger zur Arbeitsaufnahme zu motivieren und sie in Beschäftigung zu bringen. Die FDP hat die Einrichtung von Argen aus Arbeitsagenturen und Kommunen kritisiert. (...)
Frage von Otto N. • 14.06.2008
Antwort ausstehend von Elmar Brok CDU Frage von Daniel W. • 14.06.2008
Antwort von Ute Granold CDU • 17.06.2008 (...) Nachdem sich das Webangebot weitgehend als seriöse Diskussionsplattform etabliert hatte, bin ich vor dem Hintergrund der Unterhaltsrechtsreform - die ich als zuständige Berichterstatterin für die Union maßgeblich mitgestaltet habe - dann doch dazu übergegangen, Abgeordnetenwatch zu nutzen. Damals sind zu diesem Thema zahlreiche identische Fragen in meinem Abgeordnetenbüro und bei Abgeordnetenwatch eingegangen, die ich auf diesem Weg schneller beantworten konnte. (...)
Frage von Sonja W. • 14.06.2008
Antwort von Jürgen Kucharczyk SPD • 01.07.2008 (...) ich bin der Überzeugung, dass der Vertrag von Lissabon die Demokratie in Europa stärken wird. Sie sind anderer Auffassung. (...)