Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort von Bärbel Kofler
SPD
• 03.07.2008

(...) Die Verschiebung des Stichtages hat nach Ansicht von Experten keinerlei Auswirkungen auf das deutsche Embryonenschutzgesetz mit seinem hohen Schutzstandard. Auch sind keine negativen Auswirkungen der Stichtagsverschiebung auf die Förderung der Forschung mit adulten Stammzellen zu erwarten. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 19.06.2008

(...) Diese war als Teil II im gescheiterten Vertrag über eine Verfassung für Europa enthalten. Der Text der Grundrechtecharta ist allerdings nicht mehr explizit Teil des Vertrags von Lissabon, durch einen Verweis in Artikel 6 erlangt die Charta aber Rechtsverbindlichkeit in den EU-Mitgliedstaaten. Artikel 2, Absatz 1 der Grundrechtecharta garantiert dabei das Recht auf Leben, Artikel 2, Absatz 2 bestimmt ausdrücklich die Abschaffung der Todesstrafe ("Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden"). (...)

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