Antwort ausstehend von Lothar Riebsamen CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.10.2015 von Tobias Zech CSU
(...) Die Union spricht sich daher für eine am Haushalt orientierte, ggf. stufenweise Erhöhung der Einkommens- und Vermögensgrenzen aus. (...)
Antwort ausstehend von Peter Weiß CDU
Antwort 15.10.2015 von Andrea Nahles SPD
(...) da ich Ihre Auffassung nicht teile, kann ich auch nicht äußern, was Sie von mir verlangen. (...)
Antwort 19.10.2015 von Michael Boddenberg CDU
Sehr geehrte Frau Scheel,
Antwort 18.11.2015 von Stephan Stracke CSU
(...) Die Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD haben sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Lebenssituation von Menschen mit BehiMenschen mit Behinderungeng>Bundesteilhabegesetz zu verbessern. Die Leistungen an Menschen, die aufgrund einer wesentlichen Behinderung nur eingeschränkte Möglichkeiten haben, sollen aus dem bisherigen Fürsorgesystem herausgeführt und die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiterentwickelt werden. (...)