Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut M. • 25.06.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 06.08.2008 (...) Aber so, wie die Regierung es anfängt, geht es nicht. Der Renteneingriff der Bundesregierung nimmt zu viel und gibt zu wenig. Mit einem „Almosen“ von durchschnittlich 6 Euro pro Monat für jeden Rentner werden nicht annähernd die Preiserhöhungen ausgeglichen, die die Bundesregierung durch ihre Steuer- und Abgabenerhöhung selbst zu verantworten hat. (...)
Frage von Holger S. • 25.06.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 01.08.2008 (...) Mit der Initiative IN FORM (d. (...) Nichtsdestotrotz hat jeder die Möglichkeit, den Speiseplan gesünder oder eben weniger gesund zu gestalten. (...)
Frage von Jens D. • 25.06.2008
Antwort von Simone Violka SPD • 26.06.2008 (...) Hauptsächlich soll sich aber die KFZ- Steuer am Schadstoffausstoß orientieren. (...) Im Sinne einer nachhaltigen Klimaschutzpolitik sollte aber meiner Meinung nach dabei nicht nur der Verbrauch eine Rolle spielen sondern eben auch der Schadstoffausstoss. (...)
Frage von Angelika B. • 25.06.2008
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Heike F. • 25.06.2008
Antwort von Kersten Steinke Die Linke • 26.06.2008 (...) Mit der im letzten Jahr beschlossenen so genannten "Stallpflicht" werden junge Menschen unter 25 Jahren gezwungen, zu Hause bei den Eltern zu wohnen, somit werden nach Gesetz auch die Eltern, die im Arbeitsleben stehen, als Bedarfsgemeinschaft über die Kinder eingestuft. Damit steht ihnen nur noch der Regelsatz zu, wie Sie es bereits beschrieben haben und Sie haben vollkommen Recht, Sie werden als Mutter somit bestraft. (...)
Frage von Karl-Heinz J. • 25.06.2008
Antwort ausstehend von Petra Bierwirth SPD