Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Aus meiner persönlichen Sicht spricht nichts dagegen, dass die Jugendoffiziere der Bundeswehr von Schulen eingeladen werden, um dort mit Schülerinnen und Schülern zu diskutieren. Die Bundeswehr ist ein Teil unserer demokratischen Gesellschaft. Wir entscheiden als Bürgerinnen und Bürgern durch unsere Wahlentscheidung mit über die Frage des Einsatzes der Bundeswehr und damit auch über das Schicksal der Soldatinnen und Soldaten. (...)

(...) auch wenn Sie nicht aus meinem Wahlkreis kommen, werde ich Ihre Frage kurz beantworten. Neben den NATO-Staaten zahlt auch die afghanische Regierung, so verschiedene Pressemeldungen, Entschädigungen an zivile Opfer. (...)

(...) Ich möchte in diesem Zusammenhang auch darauf hinweisen, dass die Union als einzige im Bundestag vertretene Partei an der Wehrpflicht und damit am heutigen Modell des Zivildienstes festhält. Die FDP war mit der Forderung in die Koalitionsverhandlungen gegangen, die Wehrpflicht und damit auch den Ersatzdienst ganz abzuschaffen. (...)

(...) Da Religion einerseits ordentliches Lehrfach ist, der Fachgegenstand aber mit der persönlichen Glaubensfreiheit zusammenhängt, ist es aus Glaubens- und Gewissensgründen möglich, vom Religionsunterricht ersatzweise in den Ethikunterricht zu wechseln. Dieser Wechsel kann nur zu Beginn eines Schulhalbjahres persönlich, schriftlich und im Beisein der Eltern bei der Schulleitung beantragt werden. (...)

(...) Meine Fraktion hat in einem Antrag verlangt, dass Ausgewogenheit hergestellt wird. Wir bestanden darauf, dass dann, wenn ein Jugendoffizier in einer Schule auftritt, auch eine Person aus einer Bewegung aufzutreten hat, die gute Gründe dafür vorträgt, nicht Berufssoldat zu werden. Dieser Antrag ist von der Mehrheit des Bundestages abgelehnt worden. (...)

(...) Sie werden jetzt sicher nicht zufrieden sein, ganz ehrlich, ich habe mir dazu noch keine abschließende Meinung gebildet. Ich hoffe, dass Sie akzeptieren können, dass es auch Fragen gibt, auf die ich noch keine Antwort habe. (...)