Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander F. • 30.07.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 31.07.2008 (...) Ich habe mich an den Landesvorstand meiner Partei in Niedersachsen mit der Bitte gewandt, die Angelegenheit öffentlich zu machen. Außerdem bitte ich Sie aber, sich auch an die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zu wenden. Es wäre doch interessant zu erfahren, wie sie darauf reagiert. (...)
Frage von Alexander F. • 30.07.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.08.2008 (...) Warum die CDU Herrn Hoffmann seinerzeit als Mitglied akzeptiert hat, weiß ich nicht. Bewirbt sich jedoch eine Person wie Herr Hoffmann für herausgehobene, politische Ämter, so halte ich es für angemessen, dass sie sich dann von ihrer Vergangenheit ausdrücklich distanziert. Mir ist eine derartige Distanzierung allerdings nicht bekannt. (...)
Frage von Peter K. • 30.07.2008
Antwort von Kersten Steinke Die Linke • 07.08.2008 (...) Ihre Verärgerung über ein langes Petitionsverfahren kann ich gut verstehen. Leider sind bei der Bearbeitung jeder Petition bestimmte Abläufe und Fristen einzuhalten, die Sie gern unter www.bundestag.de button Petitionen in den „Grundsätzen des Petitionsausschusses über die Behandlung von Bitten und Beschwerden“ einsehen können. (...)
Frage von Peter K. • 30.07.2008
Antwort von Kai Wegner CDU • 26.08.2008 (...) Durchschnittlich 15.000 Eingaben erreichen den Petitionsausschuss nach eigenen Angaben jährlich. Bei der Behandlung jeder dieser Petitionen handelt es sich um ein festgelegtes Verfahren. Verschiedene Beteiligte werden in das Verfahren miteinbezogen. (...)
Frage von Peter K. • 30.07.2008
Antwort von Swen Schulz SPD • 02.10.2008 (...) Es tut mir sehr leid, dass Sie den Eindruck erhalten haben, dass das Petitionsverfahren des Deutschen Bundestages nicht funktionieren würde. (...)
Frage von Peter K. • 30.07.2008
Antwort von Josef Winkler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.10.2008 (...) mitlesenden Besucher dieser Seite trotzdem ein paar Sätze. Daß die Bearbeitung einer Petition zuweilen länger dauert kann u.a. damit zu tun haben, daß man um den Anliegen von Petenten behilflich zu sein, hinter den Kulissen versucht etwas zu erreichen. (...)