Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.08.2009 von Claudia Glanz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für eine Neuordnung des Bundesgebietes setzte ich mich nicht ein, für mehr Volksentscheide durchaus aber nur wenn ausreichend Wähler teilnehmen und ihre demokratischen Rechte auch wahrnehmen wollen.Ansonsten wäre es eine Verschwendung von Steuergeldern.

Portrait von Hans-Christian Friedrichs
Antwort 14.08.2009 von Hans-Christian Friedrichs BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Was kann ich dazu tun? In diesem Jahr habe ich ein Bündnis aus VCD, Fahrgastrat und PRO BAHN initiiert, das Kräfte bündeln soll und sich gemeinsam für diesen Verkehrsweg einsetzt. Auch wenn ich selbst nur in bescheidenem Maße etwas zum Gelingen beitragen kann, so sind doch inzwischen engagierte und versierte Fachleute dabei. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 08.10.2009 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Schwarz-Gelb wird damit die Perspektive, damit es mit der Gleichstellung der Lesben und Schwulen in Deutschland nicht vorangeht. Wer das nicht will, muss eine solche Mehrheit verhindern! (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 20.08.2009 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) Klasse für Kinder einkommensschwacher Familien und ein kostenfreies Studium und wir wollen Kinderrechte ins Grundgesetz aufnehmen. Langfristig ist es schließlich unser Ziel, dass jedes Kind ein kostenloses, gesundes Mittagessen bekommt. (...)

Portrait von Sabine Leidig
Antwort 18.08.2009 von Sabine Leidig Die Linke

(...) Nach Artikel 38 des Grundgesetzes sind Abgeordnete in ihren Entscheidungen in Ausübung ihres Mandats frei, an Weisungen und Aufträge nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Ich lehne einen Fraktionszwang ab, weil er diese verfassungsmäßig garantierte Souveränität der Abgeordneten untergräbt und konstruktive Politik enorm erschwert. (...)