Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Lorenz
Antwort von Andreas Lorenz
CSU
• 25.09.2008

(...) "Wir schaffen Chancen" verweist z.B. darauf, dass Bayern die niedrigste Arbeitslosenquote, die niedrigste Staatsverschuldung sowie die höchsten Investitionen in Forschung und Entwicklung hat. Ein zweites Themenplakat zeigt auf, dass in das Bildungssystem massiv investiert wird: in mehr Lehrer und den Ausbau der Mittagsbetreuung und Ganztagesangebote. (...)

Portrait von Wolfgang Heubisch
Antwort von Wolfgang Heubisch
FDP
• 21.09.2008

(...) eine rein umlagefinanzierte Altersversorgung funktioniert gut, solange das Verhältnis von Arbeitnehmer und Rentnern in einem angemessenen Verhältnis steht. Das ist auf Grund des demografischen Wandels nicht mehr so. (...)

Antwort von Maximilian Brym
Die Linke
• 20.09.2008

(...) tatsächlich trete ich dafür ein das kapitalistische System elementar in Frage zu stellen. Der herrschende Kapitalismus kann und wird nicht das Ende der Geschichte sein, wie es einige konservative Ideologen speziell in den neunziger Jahren herumposaunten. Die beginnende Weltwirtschaftskrise stößt immer breitere Teile der Bevölkerung vor die Frage, mit dem Kapitalismus samt seiner periodischen Krisen und der in dieser Situation besonders sichtbaren absoluten Verelendung zu leben, oder den Kapitalismus zu negieren. (...)

Frage von Rainer S. • 20.09.2008
Antwort von Oliver Stey
Die Linke
• 23.09.2008

(...) Was in der Tat belegbar ist, dass die "friedliebende" Bundesrepublik Deutschland zu den Staaten gehört, die weltweit mit den höchsten Militäretat besitzt. Siehe hierzu: (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 03.12.2008

(...) vielen Dank für die Anfrage. Die Verantwortung für die Organisation des Notdienstes in der ambulanten Versorgung liegt bei den Kassenärztlichen Vereinigungen in den jeweiligen Bundesländern. Diese haben die vertragsärztliche Versorgung sicherzustellen und den Krankenkassen und ihren Verbänden gegenüber die Gewähr dafür zu übernehmen, dass die vertragsärztliche Versorgung den gesetzlichen und vertraglichen Erfordernissen entspricht. (...)

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