Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jeff M. • 20.09.2008
Antwort von Andreas Lorenz CSU • 25.09.2008 (...) "Wir schaffen Chancen" verweist z.B. darauf, dass Bayern die niedrigste Arbeitslosenquote, die niedrigste Staatsverschuldung sowie die höchsten Investitionen in Forschung und Entwicklung hat. Ein zweites Themenplakat zeigt auf, dass in das Bildungssystem massiv investiert wird: in mehr Lehrer und den Ausbau der Mittagsbetreuung und Ganztagesangebote. (...)
Frage von Günther H. • 20.09.2008
Antwort ausstehend von Benjamin Mair BAYERNPARTEI Frage von Renate W. • 20.09.2008
Antwort von Wolfgang Heubisch FDP • 21.09.2008 (...) eine rein umlagefinanzierte Altersversorgung funktioniert gut, solange das Verhältnis von Arbeitnehmer und Rentnern in einem angemessenen Verhältnis steht. Das ist auf Grund des demografischen Wandels nicht mehr so. (...)
Frage von Rainer S. • 20.09.2008
Antwort von Maximilian Brym Die Linke • 20.09.2008 (...) tatsächlich trete ich dafür ein das kapitalistische System elementar in Frage zu stellen. Der herrschende Kapitalismus kann und wird nicht das Ende der Geschichte sein, wie es einige konservative Ideologen speziell in den neunziger Jahren herumposaunten. Die beginnende Weltwirtschaftskrise stößt immer breitere Teile der Bevölkerung vor die Frage, mit dem Kapitalismus samt seiner periodischen Krisen und der in dieser Situation besonders sichtbaren absoluten Verelendung zu leben, oder den Kapitalismus zu negieren. (...)
Frage von Rainer S. • 20.09.2008
Antwort von Oliver Stey Die Linke • 23.09.2008 (...) Was in der Tat belegbar ist, dass die "friedliebende" Bundesrepublik Deutschland zu den Staaten gehört, die weltweit mit den höchsten Militäretat besitzt. Siehe hierzu: (...)
Frage von Alexander Z. • 20.09.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 03.12.2008 (...) vielen Dank für die Anfrage. Die Verantwortung für die Organisation des Notdienstes in der ambulanten Versorgung liegt bei den Kassenärztlichen Vereinigungen in den jeweiligen Bundesländern. Diese haben die vertragsärztliche Versorgung sicherzustellen und den Krankenkassen und ihren Verbänden gegenüber die Gewähr dafür zu übernehmen, dass die vertragsärztliche Versorgung den gesetzlichen und vertraglichen Erfordernissen entspricht. (...)