(...) Sie können davon ausgehen, dass meine Fraktion sich auch in Zukunft der Lärm- und Umweltbelastungen am und um den Flughafen Schönefeld annehmen wird. Wir werden darauf drängen, dass das Parlament rechtzeitig über wesentliche Änderungen von Flugverfahren bzw. (...)
(...) Meine Fraktion hatte ihre Zustimmung jedoch an Kriterien gebunden, u.a. die Begrenzung der Bonus-Zahlungen, respektive Gehaltsobergrenzen von 500.000 € jährlich. Dies sollte gelten, solang die HSH-Nordbank von staatlichen Zuwendungen oder Bürgerschaften o.ä. (...)
(...) Sie haben den Bericht der Leipziger Volkszeitung mit dem Ausdruck „Tariflöhne“ ganz richtig zitiert. DIE LINKE Thüringen hat nie behauptet, zwischen Eisenach und Altenburg würden die niedrigsten Tariflöhne gezahlt, sondern die schlimmsten „Billig-“ oder auch „Niedriglöhne“ überhaupt. Darunter wird ein Durchschnittswert verschiedener Lohnarten verstanden – also nicht nur solcher, für die es Tarifverträge gibt. (...)
(...) auch ich finde die Idee des Grundeinkommens interessant. Ich befürchte nicht, dass dies zu einer Unterminierung der allgemeinen Arbeitsmotivation führen würde. (...)
(...) zunächst erschließt sich für mich nicht, wie Ihre drei Fragen mit dem vorgegeben Thema "Verkehr und Infrastruktur" in Verbindung gebracht werden könnten. Deshalb nur drei kurze Anmerkungen zu den Fragen: (...)