Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert L. • 22.09.2008
Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 24.10.2008

(...) Ob ich eine grundsätzliche Rechtsangleichung hinsichtlich des Sorgerechts bei Ehegatten und nicht verheirateten Eltern befürworte, da habe ich mich noch nicht festgelegt. Grundsätzlich bin ich immer dafür, dass Kinder gleich behandelt werden, unabhängig davon, ob ihre Eltern verheiratet sind oder nicht. Sinnvoll erschiene mir eine Gleichstellung mit Ehegatten beim Sorgerecht aber nur, wenn es um nichteheliche Lebensgemeinschaften geht. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 20.11.2008

(...) Nur so können Konflikte über den Bau einer Moschee in einen gewachsenen Stadtteil oder Detailfragen zur baulichen Ausführung für alle Seiten befriedigend gelöst werden. Dies ist beim Bau der Duisburger Moschee auf beispielhafte Weise gelungen. Von Anfang an sind Bürger, benachbarte Kirchengemeinden und gesellschaftliche Gruppen in die Planung mit einbezogen worden. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
Die Linke
• 24.09.2008

(...) Die georgische Regierung hat all diese Bemühungen zum Scheitern gebracht, als sie ihre Armee in Südossetien einmarschieren ließ. Sie hat dabei nicht nur unschuldige Zivilistinnen und Zivilisten getötet, sondern auch eine militärische Reaktion Russlands provoziert. (...)

Portrait von Gabriela Schimmer-Göresz
Antwort von Gabriela Schimmer-Göresz
ÖDP
• 22.09.2008

(...) Der Flugverkehr muss gerecht besteuert werden. Wir fordern seit eh und je die Chancengleichheit für alle Verkehrsmittel. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 23.09.2008

(...) Vieles von dem, was Sie dort lesen konnten, ist richtig. Bitte denken Sie daran, dass der Neoliberalismus dem Mainstream fast aller Sender und Zeitungen entsprach. Erst seit 2005 sind langsam wieder Zweifel aufgekommen und die gewaltige Finanzkrise in den USA lässt gerade das ganze Gerede von gestern und vorgestern zusammenbrechen. (...)

Antwort von Brigitte Merk-Erbe
FREIE WÄHLER
• 22.09.2008

(...) Übrigens lautet die zentrale Forderung der Freien Wähler in diesem Wahlkampf: Kleinere Klassen und mehr Lehrer und zwar gleich und nicht erst, wenn durch den demographischen Wandel die Schülerzahlen sinken. Ein besseres Bildungsangebot nicht nur bei den Berufsschulen, sondern bei allen Schulangeboten, ist zudem ein Argument gegen die Abwanderung vieler Menschen aus unserer Region. (...)

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