Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Otwin S. • 20.08.2009
Frage an Rolf Kramer von Otwin S.
Portrait von Rolf Kramer
Antwort 21.08.2009 von Rolf Kramer SPD

(...) 2. Lohn-Untergrenze: Ich gehe davon aus, das konkrete Arbeitsangebote (Voll- oder Teilzeit-Angebote) der Arbeitsagentur bzw. der Job-Center nur sozialversicherungspflichtige Stellen umfassen und auch der Grundsatz, das nur Arbeiten zumutbar sind, die nicht gegen die guten Sitten verstoßen, z.B. (...)

Frage von Rohan S. • 20.08.2009
Frage an Thomas Kestler von Rohan S.
Antwort 28.08.2009 von Thomas Kestler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ein gewisses Maß an Ungleichheit gehört zu einer freien Gesellschaft. Dies darf aber nicht für die Bildungschancen von Kindern gelten – und erst gar nicht, wenn diese Ungleichheit nicht durch Leistung bedingt ist, sondern durch den Geldbeutel der Eltern. Dies widerspricht nicht zuletzt auch dem Wettbewerbsprinzip. (...)

Portrait von Wilhelm Priesmeier
Antwort 01.09.2009 von Wilhelm Priesmeier SPD

(...) Ich bin strikt gegen Patente auf Tiere und Pflanzen, weil ich große ethische Vorbehalte habe. Es gibt erhebliche Probleme mit der gegenwärtigen Rechtslage. (...)

Portrait von Peter Meiwald
Antwort 20.08.2009 von Peter Meiwald BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Kinderpornografie ist eines der schlimmsten Verbrechen, die es überhaupt gibt. Doch die von der großen Koalition beschlossenen „Internetsperren“ Internetsperren die Kinderpornografie, sondern bilden aus meiner Sicht lediglich den Einstieg in eine kaum kontrollierbare Zensurmaschinerie. Dies halte ich fpür den falschen Weg, zumal durch die Einrichtung der "Stoppschilder" im Netz die Verantwortlichen der Seiten ja sogar noch gewarnt werden, dass man sie von Staats wegen im Blick hat. (...)

Portrait von Matthias Hey
Antwort 20.08.2009 von Matthias Hey SPD

(...) Nur "Die Stimme für Gotha" sein, ist ein bisschen wenig im Thüringer Landtag, denn es gilt selbstverständlich in der parlamentarischen Sacharbeit das "große Ganze", also den Freistaat Thüringen, im Blick zu behalten. Aber AUCH "Die Stimme für Gotha" im Thüringer Landtag zu sein und immer im Hinterkopf zu behalten, was gut ist für den Wahlkreis, wird wohl nicht schaden und vor allen Dingen mehr Nutzen für unsere Region bringen, als dies leider bislang geschah. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 10.09.2009 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) ein leistungsfähiges, faires und kostenloses Bildungssystem ist die Grundlage von wirtschaftlichem Wachstum und sozialen Wohlstand in Deutschland. (...)