Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz T. • 22.09.2008
Antwort von Georg Schmid CSU • 24.09.2008 (...) Natürlich sollte jeder gläubige Christ versuchen, den Sonntag nach Möglichkeit von Arbeit freizuhalten. Allerdings werden sie einen Selbständigen, der am Sonntag keinen Publikumsverkehr hat und von daher auch nicht gegen die Bestimmungen zum Sonntagsschutz verstößt, nicht daran hindern können, auch an diesem Tag zu arbeiten. (...)
Frage von Christoph M. • 22.09.2008
Antwort von Andreas Weigel SPD • 23.09.2008 (...) Mit dem Kriegswaffenkontrollgesetz, dem Außenwirtschaftsgesetz und den im Jahr 2000 unter Rot-Grün erlassenen "Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern" verfügt Deutschland über ein im internationalen Vergleich sehr restriktives Rüstungsexportregime. Die Rüstungskooperartion mit dem Staat Israel stellt meines Erachtens insofern einen Sonderfall dar, als dass Deutschland gegenüber Israel in besonderer historischer und moralischer Verantwortung steht. (...)
Frage von Winfried S. • 22.09.2008
Antwort von Christine Kamm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.09.2008 (...) ich habe mich bereits in der letzten Legislaturperiode im Bayerischen Landtag für die Verankerung des Klimaschutzes in der Bayerischen Verfassung eingesetzt, bislang leider erfolglos. Die Grüne Fraktion hatte einen diesbezüglichen Antrag eingebracht. (...)
Frage von Dietmar H. • 22.09.2008
Antwort ausstehend von Erika Görlitz CSU Frage von Josef B. • 22.09.2008
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 23.09.2008 (...) In einem rohstoffarmen Land wie Deutschland können wir unseren Lebensstandard nur halten, wenn wir einen Vorsprung in der Technologie haben, der die hohen Löhne ausgleicht. Ein solcher Vorsprung ist aber nur möglich, wenn sich das Bildungssystem nicht einseitig auf Technologie beschränkt, sondern wieder Bildung im eigentlichen Sinn vermittelt, also auch Geisteswissenschaften, musische Erziehung, Sport und soziale Kompetenz. (...)
Frage von Frank S. • 22.09.2008
Antwort von Klaus-Peter Willsch CDU • 17.10.2008 (...) Tatsächlich konnten die Rentner in den vergangenen Jahren nur wenig am Aufschwung in Deutschland teilhaben. Auch ich würde mir natürlich wünschen, dass sich die Renten mindestens genauso entwickeln wie die Teuerung. Das ist aber nicht möglich. (...)