Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Mark
Antwort von Lothar Mark
SPD
• 10.09.2008

(...) Wichtiger als seine politische Meinungsäußerung zum Atomausstieg war aber der Mangel an Loyalität, den Clement seiner Parteigenossin Ypsilanti in einer entscheidenden Phase des Hessen-Wahlkampfes entgegenbrachte. Ein solch unsolidarisches und für mich inakzeptables Verhalten wird in allen demokratischen Parteien mit Sanktionen geahndet. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort von Martina Bunge
Die Linke
• 15.09.2008

(...) An dem in Rede stehenden Teil der Reise habe ich nicht teilgenommen, aber als Ausschussvorsitzende nach den Medienberichten die gemachten Vorwürfe so weit wie möglich überprüft. Danach ist es meines Erachtens nicht gerechtfertigt, der Reise nichtparlamentarische Zwecke zu unterstellen. Diese Reise fand nach Genehmigung des Präsidenten gemäß Paragraph 17 des Abgeordnetengesetzes des Deutschen Bundestages und dessen Ausführungsbestimmungen statt. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 20.08.2008

(...) Nun weiß man nicht erst seit gestern, dass es gerade in Magazinen wie dem Spiegel und ähnlichen Printmedien zuweilen als schick gilt, über das Parlament, seine Abgeordneten und über den gesamten Politikbetrieb bewusst abfällig zu berichten. (...) Unabhängig davon gibt es– gerade auch bei Delegationsreisen – sicherlich auch Vorkommnisse, die in dem einen oder anderen Fall dem einen oder anderen Mandatsträger kein besonders gutes Zeugnis ausstellen. (...)

Portrait von Linus Förster
Antwort von Linus Förster
Einzelbewerbung
• 19.08.2008

(...) ob die Strafe nun aufgrund einer "direkten" oder "indirekten" Verfolgung erfolgt ist sicherlich nicht von Belang. Entscheidend ist, dass die Zwangsehe klar als Nötigung angesehen wird und entsprechende Strafen erfolgen - hart und zeitnah. Das Strafmaß hierzu ist allerdings noch nicht angemessen. (...)

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