(...) Wenn Sie aufmerksam durch die Straßen gegangen sind, ist Ihnen vielleicht auch aufgefallen, dass es zwei Versionen von diesen von Ihnen angesprochenen Plakaten gab: eines ohne und eines mit einem sehr ausführlichen folgendem Erläuterungstext unter den drei Schlagworten: (...)
(...) Soweit ein Anspruch besteht, übernimmt die Krankenkasse die Kosten für die erforderlichen Sehhilfen in Höhe der vertraglich vereinbarten Preise, maximal bis zur Höhe der jeweils geltenden Festbeträge. Diese Regelung wurde mit der Gesundheitsreform 2004 eingeführt und war ein notwendiger Schritt zur Stabilisierung der Finanzgrundlagen, um einen Anstieg der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung zu vermeiden. (...)
Sehr geehrter Herr Richter,
(...) Darüber hinaus gilt: Die Entscheidung keinen Kandidaten der Linken in das Amt des Ministerpräsidenten zu wählen, wurde von den Mitgliedern der Thüringer SPD getroffen. Die Linke muss sich entscheiden, ob sie Protestpartei sein will oder Regierungsverantwortung tragen will. Solange das nicht klar ist, kann man ihr die Führung einer Landesregierung nicht überlassen. (...)
(...) Nach Meinung des SSW gibt es somit keine Alternative zu einem verstärkten Ausbau von Krippen- und Kindergartenplätzen, das hat für uns oberste Priorität. (...)
(...) Unabhängig von der Art der Betreuung der Kinder. Finanziert wird es in der Humanwirtschaft durch die Bodenpacht. Diese Einnahmen stehen dem Staat dadurch zur Verfügung, dass das Eigentum an Boden und anderen Ressourcen schrittweise durch Nutzungsrechte ersetzt wird. (...)