Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heidi W. • 19.10.2008
Antwort von Jörg van Essen FDP • 21.10.2008 (...) Vielen Dank für Ihre Zuschrift zur momentanen Situation der Parteienlandschaft in Deutschland. Diese beantworte ich Ihnen gerne, doch erlauben Sie mir eine Bemerkung vorweg: Es geht der FDP nicht darum, aus der Schwäche der anderen Parteien Kapital zu schlagen. Vielmehr wachsen wir nun seit Jahren stetig aus eigener Kraft. (...)
Frage von Christian G. • 19.10.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 23.10.2008 (...) Da die Hersteller von "Dronabinol" bisher in Deutschland keinen Zulassungsantrag gestellt haben, über den hätte entschieden werden können, handelt es sich bei "Dronabinol" nicht um ein in Deutschland zugelassenes Arzneimittel. (...)
Frage von Max M. • 19.10.2008
Antwort von Ingrid Fischbach CDU • 05.11.2008 (...) Beim Thema „Absenkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente“ greifen Sie eine Forderung auf, die ich seit langem unterstütze. Eine solche Absenkung ist seit einiger Zeit ein Thema innerhalb der CDU; insbesondere die CDA setzt sich seit langem dafür ein, dass die Mehrwertsteuer auf Medikamente und medizinische Hilfsmittel von 19 auf 7 % gesenkt wird. (...)
Frage von Ulrich K. • 19.10.2008
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 27.03.2009 (...) Ich habe in dem Interview deutlich gemacht, dass sich die Entwicklung im Kosovo, die letztlich zur Unabhängigkeit im Februar 2008 geführt hat, nicht mit der Lage in Georgien bzw. mit den abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien vergleichen lässt. (...)
Frage von Kuno E. • 19.10.2008
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 05.11.2008 (...) Dagegen ist es Ziel von OEF, den internationalen Terrorismus offensiv mit militärischen Mitteln zu bekämpfen. Eine deutsche Beteiligung an dieser Mission habe ich bisher abgelehnt. Durch Einsätze von OEF sind leider auch immer wieder zivile Opfer zu beklagen. (...)
Frage von wernher w. • 19.10.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 19.10.2008 Sehr geehrter Herr Werner Wernher,
ich beantworte keine Fragen, die keine Anrede und keine Grußformel enthalten.
Wenden Sie sich bitte in Zukunft an einen Wahlkreisabgeordneten Ihres Vertrauens.
Mit freundlichen Grüßen