Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Siegbert I. • 02.09.2008
Antwort von Manfred Pointner FREIE WÄHLER • 04.09.2008 (...) Im Programm der Freien Wähler steht, dass es längst überfällig ist flächendeckend schnelle und leistungsstarke Internetanschlüsse (z.B. DSL) bereitzustellen, weil diese für Firmen, qualifizierte Arbeits- plätze und mittlerweile auch für viele Privatleute unverzichtbar sind. Wenn der politische Einfluss auf die Telekommunikationsbetreiber - als Folge der Privatisierung - nicht mehr ausreicht, muss der Staat einspringen. (...)
Frage von Gabriele A. • 02.09.2008
Antwort von Horst Arnold SPD • 05.09.2008 (...) thematisiert. Die Telekom möchte offensichtlich tüchtig Gewinn machen und sieht keine besondere Eile. Deshalb beabsichtigt die Stadt Zirndorf, das Vorhaben auszuschreiben. (...)
Frage von Frank H. • 02.09.2008
Antwort von Martin Bachhuber CSU • 06.09.2008 Sehr geehrter Herr Hübner,
Frage von Frank H. • 02.09.2008
Antwort von Manfred Miosga SPD • 16.09.2008 (...) Ich befürworte eine Trennung von Kirche und Staat und somit auch die Säkularisierung des bayerischen Schulwesens. Bayerische Schulen haben im Moment allerdings vor allem das dringliche Problem, dass Lehrer fehlen, Klassen zu groß sind, der Selektions- und Leistungsdruck zu groß ist und die pädagogischen Konzepte erneuert werden müssen. (...)
Frage von Frank H. • 02.09.2008
Antwort von Lucia Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.09.2008 (...) Nach dem Bayerischen ÖPNV -Gesetz ist der Öffentliche Personennahverkehr eine Aufgabe der Daseinsvorsorge. Die Grünen haben ein ganzheitliches Mobilitätskonzept. Wir setzen auf eine Kombination von Verkehrsvermeidung, Verlagerung von der Straße auf Bahn, Bus und Rad, sowie auf Autos, die weniger umweltschädlich sind, auch weniger Lärm verursachen. (...)
Frage von Manfred T. • 02.09.2008
Antwort von Tobias Thalhammer FDP • 18.09.2008 (...) Lärm ist sicher heute eine der häufigsten Belästigung in unserem Leben. (...) Lärmschutzeinrichtungen wie Schutzwälle und lärmdämmende Straßenbeläge müssen voran getrieben werden. (...)