Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz A. • 02.11.2008
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 14.11.2008 (...) Meine Kritik am Gesundheitsfonds ist allerdings grundsätzlicher: Ich trete für eine Abschaffung der „Zwei-Klassen-Medizin“ ein, in der sich Gutverdienenden mit der Privaten Krankenversicherung dem solidarischen System entziehen können, während die gesetzlich Versicherten einer schlechteren Versorgung mit steigenden Gebühren gegenüberstehen. Als Alternative propagiere ich das von der SPD 2004 vorgestellte Konzept einer solidarischen Bürgerversicherung. (...)
Frage von Marius S. • 02.11.2008
Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP Frage von gerd s. • 02.11.2008
Antwort von Kurt Segner CDU • 19.06.2009 (...) Ich stimmen Ihnen zu, dass die Situation auch mit Blick auf die Verkehrssicherheit unbefriedigend ist. Deshalb ist es begrüßenswert, dass sowohl der Ausbau der B 290 zwischen Königshofen und Bad Mergentheim als auch der Bau einer Ortsumfahrung für Königshofen im Bedarfsplan für die Bundesstraßen vorgesehen ist. (...)
Frage von Rudolf A. • 02.11.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 11.11.2008 (...) Oskar Lafontaine ist beim besten Willen nicht für die Verkehrssituation auf der A8/A620 verantwortlich. DIE LINKE setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass wesentlich mehr Güter wieder auf der Schiene transportiert werden. Dies könnten dann zur Folge haben, dass es auch zu weniger Verkehrssituationen kommt, die Sie sehr eindrucksvoll geschildert haben. (...)
Frage von Rudolf A. • 02.11.2008
Antwort von Bernhard Kaster CDU • 05.11.2008 Sehr geehrter Herr Ayl,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Matthias K. • 02.11.2008
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 03.11.2008 (...) Natürlich liegt es auch in der Verantwortung der Kunden, sich die Informationen sorgfältig anzuschauen und Fragen zu stellen, wenn Sie etwas nicht verstehen. Aber um jedem potenziellen Kunden einen ersten, aussagekräftigen Eindruck zu verschaffen, wie sicher oder risikobehaftet ein Finanzprodukt ist und welche Kosten es verursacht, halte ich die Einführung einer "Ampelkennzeichnung" für sinnvoll. Die bisherigen Transparenzregeln reichen nicht aus; noch immer werden entscheidende Produktinformationen verschleiert oder im Wust der Informationen versteckt. (...)