Antwort ausstehend von Ulrike Merten SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.09.2008 von Joachim Günther FDP
Sehr geehrter Herr Jakob,
Antwort 04.09.2008 von Hubertus Heil SPD
(...) Meiner Meinung nach ist das gegenwärtige politische System der Bundesrepublik mit seinem zugrundeliegenden Grundsatz der repräsentativen Demokratie trotz aller Einwände der bisher beste und erfolgreichste Weg für unser Landes. Natürlich könnte dieses Modell irgendwann geändert werden. (...)
Antwort 17.12.2008 von Sahra Wagenknecht BSW
(...) Aber es ist natürlich trotz aller sichtbaren Fortschritte noch bei weitem zu wenig Gegenwehr vorhanden. Für eine kraftvolle antikapitalistische Bewegung, die dem Kapitalismus Zugeständnisse abkämpfen kann und ihn letztlich überwindet, bis dahin ist es sicher noch ein weiter und steiniger Weg. Aber in Kuba, Venezuela, Bolivien und anderen lateinamerikanische Staaten kann man sehen, was möglich ist. (...)
Antwort 02.09.2008 von Johannes Kahrs SPD
(...) Zu einer potentiellen Koalition der SPD mit der Linkspartei gibt es klare Ansagen von Peter Struck, Kurt Beck, Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier und anderen Spitzen der Bundespartei. Auch gibt es einen eindeutigen Präsidiumsbeschluß. (...)
Antwort 08.09.2008 von Norbert Geis CSU
(...) Ich bin gegen die pauschale Aufhebung aller Kriegsverratsurteile, die während der nationalsozialistischen Zeit ergangen sind. Mit dem Gesetz vom 25.08.1998 und der Erweiterung durch die rot-grüne Koalition vom 23. (...)