Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.11.2008

(...) Alle demokratischen Parteien sollten sich entsprechend verhalten und keine Versprechungen machen, die sie hinterher nicht oder nur schwer einhalten können. Angesichts des Fünf-Parteien-Systems ist die Koalitionsbildung und der Umsetzung des sich im Wahlergebnis widerspiegelnden Wählerwillens anders kaum noch zu realisieren. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort von Thomas Kossendey
CDU
• 12.11.2008

(...) Aus diesem Grund müssen Parteien in der Lage sein, Kompromisse einzugehen und auch mit dem zweckorientiert zusammenzuarbeiten, der nicht der "Lieblingspartner" ist. Deshalb halte ich es nicht für sinnvoll, Parteien auf einen vorher festgelegten Koalitionspartner gesetzlich zu "verpflichten", wie Sie schreiben, da dies die Gefahr in sich birgt, dass gar keine Regierung zustande kommen kann. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 12.11.2008

(...) Nun war ihr Stichwort "Chaos in Hessen".Ja, das ist groß und es wird immer größer und immer irrer. Aber nicht, weil die Parteien zuvor zu wenig verpflichtende Koalitionsaussagen gemacht hätten, sondern weil sie zu viele irrationale Koalitionsaussagen in die Welt gesetzt haben. (...)

E-Mail-Adresse