
Sehr geehrter Herr Schniotalle,
Sehr geehrter Herr Schniotalle,
(...) Für den Hinweis auf die drohende Hungerkataqptrophe in diesem Winter danke ich. Obwohl ich im Bundestag nicht direkt zuständig bin, werde ich diesen zum Anlaß nehmen, mich kundig zu machen, welche konkreten Maßnahmen geplant sind und erforderlichenfalls eine parlamentarische Anfrage dazu an die Bundesregierung stellen. (...)
(...) Im nächsten Jahr sind diese Zuweisungen so austariert, dass die Ausgaben aller Krankenkassen gedeckt sind, im Ergebnis bekommen die Kassen rund 11 Mrd. (...) Trotzdem wird es Krankenkassen geben, die ihren Mitgliedern Prämien zurückzahlen und solche, die zusätzliche Beiträge erheben werden. (...)
(...) Mit Entschiedenheit und mit großem Verantwortungsbewusstsein hab ich dafür gekämpft, dass im Rahmen einer Erbschaftsteuerreform Eigentum und auch die Leistung respektiert werden, die der Eigentumsbildung vorausgeht. Ich sage eines klipp und klar: Ich verurteile es aus voller Überzeugung, wenn jemand die These vertritt, dass Erben ein leistungsloser Erwerb sei. (...)
Sehr geehrter Herr Betz,