Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.11.2008

(...) Für den Hinweis auf die drohende Hungerkataqptrophe in diesem Winter danke ich. Obwohl ich im Bundestag nicht direkt zuständig bin, werde ich diesen zum Anlaß nehmen, mich kundig zu machen, welche konkreten Maßnahmen geplant sind und erforderlichenfalls eine parlamentarische Anfrage dazu an die Bundesregierung stellen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 03.12.2008

(...) Im nächsten Jahr sind diese Zuweisungen so austariert, dass die Ausgaben aller Krankenkassen gedeckt sind, im Ergebnis bekommen die Kassen rund 11 Mrd. (...) Trotzdem wird es Krankenkassen geben, die ihren Mitgliedern Prämien zurückzahlen und solche, die zusätzliche Beiträge erheben werden. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 10.12.2008

(...) Mit Entschiedenheit und mit großem Verantwortungsbewusstsein hab ich dafür gekämpft, dass im Rahmen einer Erbschaftsteuerreform Eigentum und auch die Leistung respektiert werden, die der Eigentumsbildung vorausgeht. Ich sage eines klipp und klar: Ich verurteile es aus voller Überzeugung, wenn jemand die These vertritt, dass Erben ein leistungsloser Erwerb sei. (...)

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