Frage von Christine K. • 13.11.2008
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus W. • 13.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 15.11.2008
Sehr geehrter Herr Werner,
Frage von Rosemarie W. • 13.11.2008
Antwort ausstehend von Gerhard Botz SPD
Frage von Axel N. • 13.11.2008
Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP
Frage von Markus W. • 13.11.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 15.11.2008
(...) 1) Es geht beim neuen BKA-Gesetz um Regelungen zur Abwehr von Gefahren aus dem Bereich des internationalen Terrorismus. Hier stellt sich nicht die Frage "ob man für oder gegen eine Überwachung ist", sondern die Frage, welche Instrumente für diese Gefahren-Abwehraufgabe unter welchen Voraussetzungen zur Anwendung gebracht werden können. (...)
Frage von Klaus- Peter S. • 13.11.2008
Antwort von Dirk Fischer CDU • 21.11.2008
(...) In Anbetracht der weltweiten Abschwächung der Konjunktur ist es gegenwärtig wichtig, Wachstum und Beschäftigung durch gezielte Maßnahmen zu sichern und besonders betroffenen Branchen mit sinnvollen Maßnahmen zu helfen, um keine Arbeitsplätze zu gefährden. (...)