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Hubert Aiwanger
Antwort 08.09.2008 von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER

Das Thema Nichtraucherschutz habe ich bereits am 3.9. beantwortet.

Raucherclubs würden überflüssig, wenn der Wirt seine Gaststätte als

Raucherkneipe oder Nichtraucherkneipe kennzeichnen könnte.

Portrait von Klaus Brandner
Antwort 16.10.2008 von Klaus Brandner SPD

(...) Dies ist meines Erachtens eine sinnvolle Abgrenzung. Wie Sie bereits richtig anführen, werden Teilnehmer an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik nicht als arbeitslos gezählt. Speziell bei diesen Personen kann davon ausgegangen werden, dass sich die zeitliche Einbindung in die jeweilige Maßnahme recht umfangreich gestaltet - und damit ist keine uneingeschränkte Verfügbarkeit gegeben. (...)

Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort 11.09.2008 von Klaus-Peter Flosbach CDU

Sehr geehrter Herr Thomas,

meine Angaben entsprechen den Verhaltensregeln.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus-Peter Flosbach MdB