Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim H. • 22.11.2008
Antwort von Manfred Weber CSU • 02.12.2008 (...) Ich sehe das Probleme, dass deutschsprachige Vertreter auf europäischer Ebene Ihre Sprache nicht selbstbewußt verwenden. Franzosen sprechen immer französisch, auch wenn es nicht jeder versteht. Das ist manchmal ziemlich arrogant, aber auch selbstbewußt. (...)
Frage von Ingrid H. • 22.11.2008
Antwort von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2009 (...) ja, ich bin der Meinung, dass die Gelder für den Kampf gegen den Rechtsextremismus gerechtfertigt sind. Ein Vergleich der Partei Die Linke mit Rechtsextremisten ist nach Ansicht der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen jedoch nicht zulässig. Im Sinne des Konsenses der Demokraten gegen rechts, schließen wir die Partei Die Linke bei gemeinsamen Aktionen gegen rechts nicht aus. (...)
Frage von Michael P. • 22.11.2008
Antwort ausstehend von Dirk Manzewski SPD Frage von Michael P. • 22.11.2008
Antwort von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.12.2008 (...) Der Petitionsausschuss teilt also ganz offensichtlich Ihre Auffassung bezüglich der Fragwürdigkeit der vollmachtslosen Vertretung durch den genannten Rechtsanwalt. Ich hoffe, dass die Bundesregierung aufgrund der Überweisung diesen Fall noch einmal prüft und für die Zukunft eine Regelung trifft, die solche möglichen Interessenverquickungen ausschließt. (...)
Frage von Michael P. • 22.11.2008
Antwort ausstehend von Martina Bunge Die Linke Frage von Peter J. S. • 22.11.2008
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 11.12.2008 (...) Auch heute gibt es weltweit noch viele Menschen, die sich, teils unter Gefährdung des eigenen Lebens, dafür einsetzen, in ihrem Land demokratische Mitbestimmungsprozesse zu initiieren. Diese Tatsache sollten Sie in Ihre Überlegungen mit einbeziehen. (...)