Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Thomas A. • 12.05.2009
Frage an Swen Schulz von Thomas A. bezüglich Familie
Portrait von Swen Schulz
Antwort 27.05.2009 von Swen Schulz SPD

(...) Uns ist durchaus bewusst, dass versierte Nutzer diese Sperrung technisch umgehen können. Es kommt uns aber entscheidend darauf an, die Hemmschwelle, die an dieser Stelle in den letzten Jahren deutlich gesunken ist, wieder signifikant zu erhöhen. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort 13.05.2009 von Detlef Müller SPD

(...) Trotzdem bleibt das Thema aktuell. Aus meiner Sicht sollte ein Sozialticket nicht auf die Bezieher von Arbeitslosengeld II begrenzt sein, sondern sich am Chemnitz-Pass orientieren. Es gibt in Chemnitz sehr viele Beschäftigte, deren Einkommen so gering ist, dass für sie die tägliche Fahrt von/zur Arbeit mit dem öffentlichen Nahverkehr ein großer Kostenfaktor ist. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort 12.05.2009 von Jörg Tauss Einzelbewerbung

(...) Dass es sich dessen ungeachtet nicht empfiehlt, sich in dieser Frage an dieses Ministerium mit der Bitte um Auskunft zu wenden, zeigt uebrigens folgender Vorgang: Auf der Homepage des Hauses werden die Internetsperren mit "tausenden von Faellen" begruendet. Meine Frage nach der GENAUEN Zahl der Faelle konnte nicht beantwortet werden, weil (Zitat) diese Faelle wiederum in den oertlich zustaendigen Stellen "endbearbeitet" wuerden. (...)

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort 12.05.2009 von Angelika Krüger-Leißner SPD

(...) Die Regelung im Sozialgesetzbuch II sieht keinen Unterhaltsrückgriff gegenüber Verwandten ersten Grades in der Grundsicherung vor. Denn die Grundlage für einen solchen Rückgriff bilden nicht etwa Verwandtschaftslinien, sondern die in einem Haushalt lebenden Personen, die sog. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 13.05.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Meine Frage ist: Sollen wir uns als Gesellschaft weiterhin daran gewöhnen, dass quasi-gefechtsmäßig Menschen mit Quasi-Gewehren aus Spaß und Spiel aufeinander schießen? Sind wir gut beraten, derlei ´Sport´ weiterhin als harmlos, banal und witzig betrachten? (...)