Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karin F. • 13.05.2009
Frage an Erwin Winner von Karin F. bezüglich Umwelt
Portrait von Erwin Winner
Antwort 13.05.2009 von Erwin Winner FREIE WÄHLER

(...) Hier ist nicht nur ein einheitliches Tierschutzgesetz gefragt, sondern auch Aufklärung.Trotzdem können wir unseren Anspruch an Tierschutz nicht einfach anderen Mitgliedstaaten überstülpen. Hier ist mehr Kooperation gefragt. (...)

Portrait von Andreas Schönberger
Antwort 13.05.2009 von Andreas Schönberger PBC

(...) Mit dieser unbefriedigenden Situation dürfen wir uns nicht abfinden. Ich trete daher dafür ein, dass in der nächsten Legislaturperiode des Europaparlamentes ein erneuter Anlauf zu einem EU-Tierschutzgesetz genommen wird. In einem solchen Gesetz muss zum Tode führende Tierquälerei mit empfindlichen Strafen geahndet werden. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 23.08.2009 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Wer dies durch die Verbreitung oder das Zugänglichmachen solcher Inhalte ermöglicht, begeht nicht nur eine schwere Verletzung des Persönlichkeitsrechts, sondern eine Straftat (§§ 184 b, c Strafgesetzbuch). Die Internetsperren verstoßen deshalb auch nicht gegen Grundrechte der Internetanbieter oder -nutzer. Im Gegenteil: Der grundrechtlich garantierte Schutz des Persönlichkeitsrechts (Art. (...)