Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Seien Sie nichtsdestotrotz versichert, dass ich mich im Rahmen meiner Möglichkeiten im Europäischen Parlament für den Schutz von Tieren einsetze. (...)
(...) Hier ist nicht nur ein einheitliches Tierschutzgesetz gefragt, sondern auch Aufklärung.Trotzdem können wir unseren Anspruch an Tierschutz nicht einfach anderen Mitgliedstaaten überstülpen. Hier ist mehr Kooperation gefragt. (...)
(...) Mit dieser unbefriedigenden Situation dürfen wir uns nicht abfinden. Ich trete daher dafür ein, dass in der nächsten Legislaturperiode des Europaparlamentes ein erneuter Anlauf zu einem EU-Tierschutzgesetz genommen wird. In einem solchen Gesetz muss zum Tode führende Tierquälerei mit empfindlichen Strafen geahndet werden. (...)
(...) Herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ihr Ziel teile ich: die von Ihnen angesprochene Situation ist untragbar und muss dringend angegangen werden. (...)
Sehr geehrter Herr Molitor,
vielen Dank für Ihre Email.
(...) Wer dies durch die Verbreitung oder das Zugänglichmachen solcher Inhalte ermöglicht, begeht nicht nur eine schwere Verletzung des Persönlichkeitsrechts, sondern eine Straftat (§§ 184 b, c Strafgesetzbuch). Die Internetsperren verstoßen deshalb auch nicht gegen Grundrechte der Internetanbieter oder -nutzer. Im Gegenteil: Der grundrechtlich garantierte Schutz des Persönlichkeitsrechts (Art. (...)