Frage von Lothar G. • 29.11.2008
Antwort von Jens Spahn CDU • 23.12.2008
Sehr geehrter Herr Glass,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas B. • 29.11.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Frage von Renate W. • 29.11.2008
Antwort von Detlef Müller SPD • 01.12.2008
(...) So sehr ich auch Ihr Unverständnis über den Prozess um das tote Baby nachempfinden kann, denke ich nicht, dass wir in Deutschland einen Mangel hinsichtlich der Gesetzeslage haben. Grundsätzlich steht dem Staatsanwalt im Falle einer Kindstötung auch eine Anklage wegen Mordes offen. Allerdings müssen für die Anklage nach § 211 des STGB (Anklage wegen Mordes) bestimmte Straftatbestände vorhanden sein. (...)
Frage von Benedikt H. • 29.11.2008
Antwort ausstehend von Peter Gauweiler CSU
Frage von Kathrin S. • 29.11.2008
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 18.12.2008
(...) Die Universität Bamberg hat in ihrer Studienbeitragssatzung von der Möglichkeit einer fächerbezogenen Regelung keinen Gebrauch gemacht. Vielmehr wurden die Studienbeiträge auf einheitlich 300 Euro im ersten Hochschulsemester und 500 Euro für jedes weitere Semester festgelegt. Zugleich wurde geregelt, dass die Höhe des Beitrags alle drei Jahre - erstmals 2010 - überprüft und an den Bedarf angepasst wird. (...)
Frage von Horst S. • 29.11.2008
Antwort von Markus Ferber CSU • 02.12.2008
(...) Die Zuständigkeiten für Förderungen im Zusammenhang mit Energie bzw. erneuerbare Energien verteilen sich folgendermaßen. (...)