Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Posselt
Antwort von Bernd Posselt
CSU
• 01.12.2008

(...) Selbstverständlich beantworte ich Fragen, die über "Abgeordnetenwatch" an mich gerichtet werden, wie Sie sehen - freue mich aber auch über E-mails, die Bürger direkt an mich richten. So bleibt jedem Einzelnen überlassen, welchen Weg er wählt, um mit seinem Abgeordneten in Kontakt zu treten. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort von Andreas Schmidt
CDU
• 16.12.2008

(...) Der von Ihnen angesprochene § 184 c Strafgesetzbuch ist aufgrund der Umsetzung des Rahmenbeschlusses des Rates der Europäischen Union zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornographie geschaffen worden. Er stellt - zum Schutz von Kindern und Jugendlichen - in der Tat eine Verschärfung der bestehenden Rechtslage dar. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 02.12.2008

(...) vier Milliarden Euro jährlich verzichten. Nach meiner Auffassung muss der soziale Ausgleich im Rahmen der Einkommensteuer organisiert werden, in die die Besteuerung von Erbschaften vergleichsweise einfach integriert werden könnte. Allerdings steht das Aufkommen aus der Erbschaftsteuer allein den Ländern zu, weshalb es sachgerecht wäre, auch die Erhebung der Erbschaftsteuer den Ländern zu überantworten. (...)

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