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Frage von Dirk L. •

Frage an Karin Kortmann von Dirk L. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Kortmann,

die SPD wirbt in NRW mit der Abschaffung der Studiengebühren und bemängelt, dass die CDU mit der FDP diese eingeführt habe. Ihnen dürfte bekannt sein, dass die Studiengebühren nicht von CDU und FDP, sondern von der SPD im Zusammenhang mit den Studienkonten eingeführt wurden.

Wieso versucht die SPD die Wähler in NRW zu täuschen?

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Lahme

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Lahme,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch zum Thema Studiengebühren.

Ich muss Ihnen aber entschieden widersprechen. Die SPD hat beiliebe keine Studiengebühren in NRW eingeführt!

Richtig ist, dass der Landtag in NRW unter SPD-Führung zum Beginn des Sommersemesters 2004 die Einführung von Studienkonten beschlossen hat. Mit dem System der Studienkonten wurde aber grundsätzlich ein kostenfreies Erststudium ermöglicht. Zur näheren Erläuterung: Jede/r Student/in bekam ein Studienkonto mit einem Guthaben, das die 1,5-fache Regelstudienzeit abdeckt. Falls das Studium nach der 1,5-fachen Zeit des Regelstudiums noch nicht abgeschlossen ist, müssen Gebühren von 650 € pro Semester bezahlt werden. Wenn das Studium früher beendet wird, bleibt das Restguthaben auf dem Studienkonto bestehen und kann für Weiterbildungsmaßnahmen oder ein Zweitstudium eingesetzt werden.

Diese Studienkonten wurden zum Sommersemester 2007 wieder abgeschafft und durch die Einführung allgemeiner Studiengebühren ersetzt. Dies geschah im sogenannten „Hochschulfinanzierungsgerechtigkeitsgesetz“, durchgesetzt mit den Stimmen von CDU und FDP. Damit haben CDU und FDP die allgemeinen Studiengebühren in NRW eingeführt!

Der grundsätzliche Unterschied zwischen den Studiengebühren von CDU/FDP und den Studienkonten von SPD ist der, dass bei Studienkonten das Erststudium grundsätzlich kostenlos ist, wohingegen bei Studiengebühren Beiträge vom ersten Semester an anfallen.

Dementsprechend steht die SPD weiterhin für ein kostenloses Erststudium und die Abschaffung der Studiengebühren!

Mit freundlichen Grüßen

Karin Kortmann