Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Kossendey
Antwort 03.06.2009 von Thomas Kossendey CDU

(...) Das begrüße ich. Dass es nur schwer konkret quantitativ zu beurteilen ist, ob und inwiefern dieses Gesetz den Konsum von Kinderpornographie und die Produktion von Kinderpornographie verhindern oder erschweren wird, ist für mich kein Argument dafür, es gar nicht erst zu versuchen. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 14.08.2009 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Angehörige der Spezialkräfte der Bundeswehr erhalten neben ihrer regelmäßigen Besoldung Zulagen. Diese sind zum 1. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 19.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Selbstverständlich sind stets rechtsstaatliche Prinzipien zu beachten. Bei der Blockade von Internetseiten müssen unerwünschte Nebenfolgen ausgeschlossen werden. Das betrifft insbesondere das Sammeln von Daten zum Zwecke der Strafverfolgung, wenn man auf einer Stoppseite ankommt. (...)