Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Das begrüße ich. Dass es nur schwer konkret quantitativ zu beurteilen ist, ob und inwiefern dieses Gesetz den Konsum von Kinderpornographie und die Produktion von Kinderpornographie verhindern oder erschweren wird, ist für mich kein Argument dafür, es gar nicht erst zu versuchen. (...)
(...) Angehörige der Spezialkräfte der Bundeswehr erhalten neben ihrer regelmäßigen Besoldung Zulagen. Diese sind zum 1. (...)
(...) ich schätze Herrn Köhler und werde am kommenden Samstag Frau Schwan wählen. (...)
(...) Selbstverständlich sind stets rechtsstaatliche Prinzipien zu beachten. Bei der Blockade von Internetseiten müssen unerwünschte Nebenfolgen ausgeschlossen werden. Das betrifft insbesondere das Sammeln von Daten zum Zwecke der Strafverfolgung, wenn man auf einer Stoppseite ankommt. (...)