Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Kramer
Antwort 16.09.2008 von Rolf Kramer SPD

(...) Zur Frage einer möglichen Zusammenarbeit mit der Partei "Die Linke" hat die SPD klare Beschlüsse gefasst, die sich an den Leitlinien des Hamburger Parteitages orientieren. Diese drücken deutlich aus, dass die SPD eine selbstbewusste Partei ist, mit der Zielsetzung eine Politik zu gestalten, die wirtschaftlichen Erfolg, ökologische Vernunft und soziale Gerechtigkeit gleichermaßen verwirklicht. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 06.10.2008 von Ottmar Schreiner SPD

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zu der von mir benutzten Vogel-Metapher. Natürlich war dies nur ein Bild, die SPD ist kein Vogel, sonst würden die Flügel aus rein biologischen Gründen im Gleichtakt schlagen. Allerdings halte ich daran fest, dass es in einer Volkspartei – und diesen Anspruch hat die SPD – verschiedene Meinungen geben kann und muss. (...)

Portrait von Annette Karl
Antwort 11.09.2008 von Annette Karl SPD

(...) Ich halte die gesetzlichen Regelungen nicht für ausreichend. Es braucht eine Gleichstellung eingetragener Partnerschaften nicht nur bei den Pflichten, sondern auch bei den Rechten. Dies gilt insbesondere in Bezug auf Steuern, im Bundesbeamtenrecht, beim Adoptionsrecht, bei der elterlichen Sorge. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 17.09.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Auf jeden Fall gilt es eine wirklich freiheitliche, pluralistische und repräsentative Demokratie ebenso zu schützen, wie andererseits mehr Volksinitiativen und Volksentscheide zu ermöglichen sind. (...)

Portrait von Wolfgang Heidenreich
Antwort 18.09.2008 von Wolfgang Heidenreich FDP

(...) Ich meine sogar, daß das ehemalige Wahlalter von 21 Jahren gegenüber der jetzigen Regelung Vorteile hatte, da zwischen 18 und 21 nochmals eine deutliche Persönlichkeitsentwicklung sowie -festigung stattfindet. (...)