Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harald M. • 30.01.2009
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 04.02.2009 (...) Wer die private Nachfrage dauerhaft anregen will, darf sich aber nicht auf Einmalzahlungen an bestimmte Verbrauchergruppen beschränken. Statt auf aktionistische Ausgabenprogramme zu setzen, müßte die Bundesregierung die Bürger durch deutliche Steuer- und Abgabensenkungen entlasten. (...)
Frage von Ralf B. • 30.01.2009
Antwort von Karin Kortmann SPD • 12.02.2009 Sehr geehrter Herr Bettker,
Frage von Hans B. • 30.01.2009
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.03.2009 (...) es ist in einem demokratisch verfassten Rechtsstaat eine Selbstverständlichkeit, dass sich jemand wie Herr Zumwinkel streng an die Gesetze halten muss. Aber die Steuerhinterziehungen seinerseits waren weder ein Kavaliersdelikt noch ein Kapitalverbrechen. (...)
Frage von Klaus W. • 30.01.2009
Antwort von Ole Schröder CDU • 30.01.2009 Sehr geehrter Herr Werner,
Frage von Joachim G. • 30.01.2009
Antwort ausstehend von Ernst Hinsken CSU Frage von Ralf-Rainer R. • 30.01.2009
Antwort von Renate Schmidt SPD • 10.02.2009 (...) Diese Zunahme ist aber nicht von Dauer, denn die Teilnehmer/innen-Zahl pendelt sich nach dem „Knacken“ des Jackpots sofort wieder auf Normalmaß ein. Lotto gehört zu den ungefährlichsten Spielen nach Meinung aller Suchtexperten. Ein Grund dafür ist das Staatsmonopol, das eben gerade kein tägliches Spiel, keine stündlichen Wetten und kein Internetspiel zulässt. (...)