Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Brüderle
Antwort von Rainer Brüderle
FDP
• 04.02.2009

(...) Wer die private Nachfrage dauerhaft anregen will, darf sich aber nicht auf Einmalzahlungen an bestimmte Verbrauchergruppen beschränken. Statt auf aktionistische Ausgabenprogramme zu setzen, müßte die Bundesregierung die Bürger durch deutliche Steuer- und Abgabensenkungen entlasten. (...)

Frage von Hans B. • 30.01.2009
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.03.2009

(...) es ist in einem demokratisch verfassten Rechtsstaat eine Selbstverständlichkeit, dass sich jemand wie Herr Zumwinkel streng an die Gesetze halten muss. Aber die Steuerhinterziehungen seinerseits waren weder ein Kavaliersdelikt noch ein Kapitalverbrechen. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 10.02.2009

(...) Diese Zunahme ist aber nicht von Dauer, denn die Teilnehmer/innen-Zahl pendelt sich nach dem „Knacken“ des Jackpots sofort wieder auf Normalmaß ein. Lotto gehört zu den ungefährlichsten Spielen nach Meinung aller Suchtexperten. Ein Grund dafür ist das Staatsmonopol, das eben gerade kein tägliches Spiel, keine stündlichen Wetten und kein Internetspiel zulässt. (...)

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