Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 26.09.2008

(...) wie ich bereits in meiner von Ihnen zitierten Antwort erwähnt habe, stellt der im Lichtbild des Personalausweises ersichtliche "rote Punkt" ein holografisches Sicherheitsmerkmal dar. Ich möchte Ihnen gerne noch einmal versichern, dass in dieser Struktur keine personen- oder dokumentenbezogenen Daten enthalten oder gar gespeichert sind. (...)

Portrait von Gabriela Schimmer-Göresz
Antwort von Gabriela Schimmer-Göresz
ÖDP
• 23.09.2008

(...) Wir sind der Meinung: Das Volk soll den Ministerpräsidenten direkt wählen und zwar für fünf Jahre. (...) Die klassische Gewaltenteilung erzielte durch die Volkswahl eine neue Chance, die Macht der Parteien würde reduziert. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort von Norbert Geis
CSU
• 23.09.2008

Sehr geehrter Herr Bestetter,

haben Sie vielen herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Mir ist jedoch unklar, was Sie mit voller Integration genau meinen. Falsche Toleranz ist immer schlecht.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 23.09.2008

(...) Ich war nicht am Rücktritt von Kurt Beck beteiligt. Ich war nicht bei der Klausur am Schwielowsee anwesend, und wenn Sie die Berichterstattung verfolgt haben, so hat keiner der Beteiligten mit den Ereignissen gerechnet. (...)

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