Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von peter b. • 25.04.2010
Antwort von Michael Siethoff Tierschutzpartei • 28.04.2010 (...) Um es mal konkret auf das Schächten herunterzubrechen: Moslems und Juden sollen selbstverständlich wie alle anderen Gläubigen oder die eben nicht Gläubigen (ich erwähne das häufiger, weil ich selber keiner Glaubensgemeinschaft angehöre) ihre Religion ausüben. Es ist aber ein wesentlicher qualitativer Unterschied, ob ich eine Religionsausübung grundsätzlich verbiete oder ob ich einen bestimmten Ritus als nicht mit den Gesetzen vereinbar betrachte. (...)
Frage von Jürgen L. • 22.04.2010
Antwort von Birgit Alkenings SPD • 26.04.2010 (...) Zur Linkspartei: Dazu kann ich Ihnen nur das schreiben, was Frau Kraft sagt: Die Linkspartei ist weder regierungsfähig noch regierungswillig. Diese Position vertrete ich persönlich ebenfalls. (...)
Frage von Jörg Dr. B. • 21.04.2010
Antwort ausstehend von Christine Aschenberg-Dugnus FDP Frage von Jörg Dr. B. • 21.04.2010
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU Frage von Michael K. • 07.04.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 23.04.2010 (...) Ich bin sicher, dass sich die Behörden der Länder der Bedeutung dieser Aufgabe bewusst sind. Für die Einhaltung tierschutzrechtlicher Vorschriften ist aber zunächst der Schlachthofbetreiber selber verantwortlich. Diese Eigenverantwortung wird, wie bereits ausgeführt, durch das neue EU-Recht zukünftig noch gestärkt. (...)
Frage von Guido J. • 06.04.2010
Antwort von Axel Wirtz CDU • 05.05.2010 (...) Es gibt sicherlich unabhängig von emotionalen Fragen eine Vielzahl von Argumenten, die gegen einen Waldverkauf durch die Stadt Monschau sprechen. Ich weiß, dass diese Bedenken enrsthaft abgewogen werden. (...)