Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Siethoff
Antwort von Michael Siethoff
Tierschutzpartei
• 28.04.2010

(...) Um es mal konkret auf das Schächten herunterzubrechen: Moslems und Juden sollen selbstverständlich wie alle anderen Gläubigen oder die eben nicht Gläubigen (ich erwähne das häufiger, weil ich selber keiner Glaubensgemeinschaft angehöre) ihre Religion ausüben. Es ist aber ein wesentlicher qualitativer Unterschied, ob ich eine Religionsausübung grundsätzlich verbiete oder ob ich einen bestimmten Ritus als nicht mit den Gesetzen vereinbar betrachte. (...)

Portrait von Birgit Alkenings
Antwort von Birgit Alkenings
SPD
• 26.04.2010

(...) Zur Linkspartei: Dazu kann ich Ihnen nur das schreiben, was Frau Kraft sagt: Die Linkspartei ist weder regierungsfähig noch regierungswillig. Diese Position vertrete ich persönlich ebenfalls. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 23.04.2010

(...) Ich bin sicher, dass sich die Behörden der Länder der Bedeutung dieser Aufgabe bewusst sind. Für die Einhaltung tierschutzrechtlicher Vorschriften ist aber zunächst der Schlachthofbetreiber selber verantwortlich. Diese Eigenverantwortung wird, wie bereits ausgeführt, durch das neue EU-Recht zukünftig noch gestärkt. (...)

Portrait von Axel Wirtz
Antwort von Axel Wirtz
CDU
• 05.05.2010

(...) Es gibt sicherlich unabhängig von emotionalen Fragen eine Vielzahl von Argumenten, die gegen einen Waldverkauf durch die Stadt Monschau sprechen. Ich weiß, dass diese Bedenken enrsthaft abgewogen werden. (...)

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