Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 19.10.2008

(...) ich weiß nicht, was Sie mit dem Abverlangen solcher Bekenntnisse bezwecken. Ich habe mich mehrfach zum Thema Die LINKE geäußert und strebe 2009 keine Mehrheiten mit der Partei Die LINKE an. (...)

Portrait von Georg Brunnhuber
Antwort von Georg Brunnhuber
CDU
• 27.10.2008

(...) Ich gebe gleichzeitig offen zu, dass in Zeiten der elektronischen Medien die Flut an Zuschriften enorm angestiegen und gleichzeitig der persönliche Bezug zunehmend verloren gegangen ist. Ebenso wie ein Maß an respektvollem Miteinander, das ich durch meine personalisierten Antworten zumindest für meinen Teil zurückgewinnen möchte. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 21.01.2009

(...) Hier liegen viel mehr grundlegende Schwächen im Controlling und im Risiko-Management der Kreditinstitute vor. Die Aufsicht über den Finanzsektor obliegt nicht der Politik, sondern einer unabhängigen Aufsichtsbehörde, die aber auch nicht in das operative Geschäft der Banken eingreifen kann. Führende Bankvorstände haben die Fehleinschätzungen mittlerweile eingeräumt. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort von Jürgen Herrmann
CDU
• 21.10.2008

(...) Im Gegensatz zu vielen anderen Ländern besteht der deutsche Staat jedoch nicht darauf, dass in jedem Fall in den Streitkräften gedient wird, sondern eröffnet die Möglichkeit eines zivilen Dienstes für diejenigen, die sich ob ihrer religiösen, ethischen oder weltanschaulichen Grundüberzeugung nicht zu einem "Dienst an der Waffe" in der Lage sehen. Beide Arten des Dienstes sowie die Art und Weise der Ableistung sind mehrfach höchstrichterlich überprüft und ohne Ausnahme für rechtens und rechtsstaatlich erkannt worden. (...)

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