Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Brigitte S. • 04.11.2008
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 18.11.2008 (...) Mit all diesen Maßnahmen haben wir die Probleme der Contergangeschädigten aufgegriffen und für konkrete Lösungen gesorgt. Dabei ist uns bewusst, dass alle Leistungen den Schaden für die Gesundheit und die seelische Belastung der Betroffenen nicht ausgleichen können. (...)
Frage von Henry L. • 04.11.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 04.11.2008 (...) ganz verstehe ich Ihre Frage nicht, es ist doch offensichtlich, dass es Gegenerinnen und Gegner gab, die nicht wollten, dass Andrea Ypsilanti Ministerpräsidentin wird. (...)
Frage von Anja V. • 04.11.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 04.11.2008 (...) auch ich war über die Vorgehensweise entsetzt, aber gleichzeitig halte ich nichts davon, innerparteiliche Auseinandersetzungen und Klärungsprozesse immer gleich auf der Grundlage von Parteiausschlussverfahren zu führen. (...)
Frage von Bernd K. • 04.11.2008
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.11.2008 (...) den Begriff "politisch verkommen" halten wir für richtig und angebracht, weil er ziemlich genau das beschreibt, was in Hessen geschehen ist. Politisch verkommen ist ein Politikstil, der sich vor Debatten und inhaltlichen Auseinandersetzungen wegduckt, sich an den offenen und öffentlichen Diskussion über ein gemeinsames Vorgehen zwar beteiligt, aber nicht den eigenen Standpunkt darlegt, sich nicht rechtzeitig zu Wort meldet und so einen enormen finanziellen und Kraft-Aufwand für den Parteitag und für die tage- und nächtelangen Koalitionsverhandlungen in Kauf nimmt und erst kurz vor dem Abschluss der geleisteten Arbeit sein "Gewissen" entdeckt. (...)
Frage von Ralf N. • 04.11.2008
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 12.11.2008 (...) Diese Standhaftigkeit bei der Verteidigung der eigenen Position kann man den Landtagsmitgliedern Walter, Tesch und Everts leider in keiner Weise bescheinigen. Sie sind mit dafür verantwortlich, dass Hessen auch neun Monate nach der Wahl ohne eine gewählte Regierung dasteht. Sie hatten neun Monate Zeit Ihre Bedenken öffentlich zu konkretisieren. (...)
Frage von Torsten W. • 04.11.2008
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 11.11.2008 (...) die deutsche Demokratie gehört zu den Entwickeltsten weltweit. Daß in ihr beispielsweise der Bundespräsident laut unserem Grundgesetz nicht direkt gewählt wird, beruht auf den historischen Erfahrungen der Weimarer Zeit. (...)