Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nikolaus L. • 04.11.2008
Antwort von Gustav Herzog SPD • 13.11.2008 (...) Ich will im Folgenden Ihre "Überzeugungsfrage" beantworten: Der Aufschwung bis zur Finanzkrise ist mit ein Erfolg der Politik der SPD und ihrer Ministerinnen und Minister in der derzeitigen Bundesregierung und der rot-grünen Vorgängerregierung. (...)
Frage von Werner K. • 04.11.2008
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 14.11.2008 Sehr geehrter Herr Klockenkemper,
Frage von Christian D. • 04.11.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 14.11.2008 (...) Bei der Kritik, die gegenwärtig an Wahlgeräten geübt wird, darf nicht vergessen werden, dass Manipulationen an Wahlgeräten bei Wahlen in Deutschland bisher nicht festgestellt und, soweit mir bekannt, auch von niemandem substantiiert behauptet wurden. Generell ist die Möglichkeit einer Manipulationen bei Wahlgeräten ebenso wenig vollständig auszuschließen, wie bei jedem anderen Verfahren der Stimmabgabe. Dies gilt auch für die Wahl per Urne oder Brief, und dennoch wird hier die Integrität des Wahlvorganges völlig zu Recht nicht in Zweifel gezogen. (...)
Frage von Armin H. • 04.11.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 05.11.2008 (...) ich habe mich über die Art und Weise entsetzt gezeigt und nicht darüber, dass unterschiedliche Meinungen im Raum stehen und standen. Ich habe auch nie von "Abweichlern" geredet. Das ist nicht mein Sprachgebrauch. (...)
Frage von Arnold M. • 04.11.2008
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.12.2008 (...) die Kritik an Frau Ypsilanti hat ihre Berechtigung, ist aber nicht gleich zu setzen mit der Kritik an den drei Abgeordneten, die auf dem Parteitag der Landespartei und in diversen Sitzungen und Gesprächen ihre Bedenken nicht mal im Ansatz thematisiert haben. (...)
Frage von Gert F. • 04.11.2008
Antwort ausstehend von Christoph Strässer SPD