Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ruth Hartmann
Antwort 07.05.2010 von Ruth Hartmann FDP

(...) Als ehrenamtliche Politikerin - so wie ich - bekommt man für die Kandidatur nichts - und auch das ist schon viel Arbeit. Es ist ein rein freiwilliges Engagement, das man übernimmt aus Überzeugung und Verbundenheit zu seiner Partei. (...)

Portrait von Daniel Sieveke
Antwort 07.05.2010 von Daniel Sieveke CDU

(...) Zu Ihrer konkreten Ansprache der NRW.Bank: Ich bin tatsächlich der Meinung, dass eine solche Finanzierung und der skizzierte gesetzliche Rahmen eine ernsthafte Verschuldung von Studierenden ausschließen. Die mir bekannten Zugangsvoraussetzungen zu einer Darlehensberechtigung für Studierende bei der NRW.Bank halte ich für angemessen. (...)

Portrait von Gerhard Kötter
Antwort 05.05.2010 von Gerhard Kötter FDP

Meines Erachtens kann das Gesetz nicht rückwirkend gelten. Die vorher "erworbenen" Archivalien müssten demnach gegen eine Veräußerung geschützt sein. (...)