Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tim P. • 05.06.2009
Antwort von Thomas Kossendey CDU • 16.06.2009 (...) Strafbar macht sich nach § 184b des Strafgesetzbuches aber auch, wer sich kinderpornographische Schriften im oben genannten Sinne verschafft. Demnach ist die Sperrung entsprechender Internetseite als die Verhinderung einer Straftat zu qualifizieren. (...)
Frage von Debora P. • 05.06.2009
Antwort ausstehend von Fritz Göldner PBC Frage von roland t. • 05.06.2009
Antwort ausstehend von Sarah Hassel-Reusing ÖDP Frage von roland t. • 05.06.2009
Antwort von Werner Roleff ÖDP • 06.06.2009 (...) Daher ist es ein Skandal, wenn täglich Tausende Menschen allein an Hunger sterben. Verantwortlich dafür sind in erster Linie die Industrienationen, wo die Entwicklungshilfe stagniert oder abnimmt und Lebensmittel sogar vernichtet werden. (...)
Frage von Olaf E. • 05.06.2009
Antwort ausstehend von Werner Kuhn CDU Frage von Stefanie W. • 05.06.2009
Antwort von Markus Ferber CSU • 10.06.2009 (...) Bei Neubauten ist es mittlerweile schon so, dass überwiegend Laufställe errichtet werden. Ein generelles Verbot der Anbindehaltung wüAnbindehaltungen Zeitpunkt allerdings dazu führen, dass die Mehrheit der Milchviehbetriebe in Bayern ihre Ställe so umbauen müssten, dass sich aufgrund der entstehenden Kosten der Betrieb nicht aufrecht erhalten ließe und daher ganz eingestellt würde. Bei der derzeit ohnehin schon schwierigen Situation für unsere Milchbauern und bäuerlichen Familienbetriebe wäre dies nicht zumutbar. (...)