Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.06.2009

(...) Verbraucherschutz im Internet ist nicht meine Baustelle. Ich kann Ihr Anliegen aber nachvollziehen und werde Ihre Hinweise an meine Kolleginnen und Kollegen, die sich mit Verbraucherschutz auseinandersetzen, weiterleiten. (...)

Anna Lührmann
Antwort von Anna Lührmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.07.2009

(...) Wir glauben aber nicht, dass die Koalition mit ihrer Gesetzesänderung dafür den richtigen Weg einschlägt. Wir brauchen vielmehr eine längst überfällige und sehr grundlegende Reform der Pflegeausbildung. Auch darüber verliert die Koalition kein Wort. (...)

Frage von Manfred J. • 09.06.2009
Portrait von Anton Schaaf
Antwort von Anton Schaaf
SPD
• 10.06.2009

(...) Die Einführung einer "Wahlpflicht", die auf eine unmittelbare Erhöhung der Wahlbeteiligung abzielen soll, entspräche nicht dem demokratischen Prinzip, nach dem die Bürgerinnen und Bürger ihre Souveränität freiheitlich ausüben können. (...)

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