Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 16.06.2019 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In unserem Cannabiskontrollgesetz haben wir einen möglichen Weg dargestellt, wie der Schwarzmarkt ausgetrocknet und der organisierten Kriminalität entrissen werden könnte: durch einen regulierten Markt mit der Möglichkeit zur legalen Abgabe von Cannabisprodukten an Erwachsene in lizenzierten Fachgeschäften. Diese Geschäfte unterliegen strengen Auflagen, insbesondere zum Jugendschutz. (...)

Portrait von Oliver Krischer
Antwort 01.07.2019 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Unsere Forderung in der Thematik ist seit Langem ein "Cannabiskontrollgesetz". Damit sollen der Erwerb, Besitz, der Anbau und die Abgabe von Cannabis erlaubt werden. Gleichzeitig soll der entstehende Markt reguliert werden. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 17.06.2019 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir finden, dass die Prohibition für Cannabis, die durch die Regierung geführt wird, gescheitert ist. Cannabis ist die am häufigsten konsumierte illegale Droge. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 03.07.2019 von Jan-Marco Luczak CDU

(...) Eine generelle Freigabe von Cannabis unterstütze ich nicht. Das Festhalten des Gesetzgebers an der Verbotsentscheidung erscheint mir sachgerecht, da in den letzten Jahren bei Cannabisprodukten im Wege genetischer Züchtung kontinuierlich der Wirkstoffgehalt an THC intensiviert wurde. (...)

Portrait von Uwe Feiler
Antwort 25.06.2019 von Uwe Feiler CDU

(...) Mit dem Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften haben wir die Behandlung von gesetzlich Versicherten mit medizinischen Cannabispräparaten an bestimmte Bedingungen geknüpft. Dazu gehört, dass es sich um Versicherte mit einer schwerwiegenden Erkrankung handelt, die auf andere Weise nicht mehr behandelt werden können oder bei denen eine Aussicht auf Verbesserung des Krankheitsverlaufs oder schwerwiegender Symptome besteht. Dieses Vorgehen halte ich grundsätzlich für richtig, ist es doch von wesentlicher Bedeutung, dass der behandelnde Arzt ausreichend Kenntnis hat in der Behandlung, Wirksamkeit und den Risiken für Patienten. (...)