Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörn Wunderlich
Antwort von Jörn Wunderlich
Die Linke
• 16.06.2009

(...) selbstverständlich reicht es nicht, Kinderpornografie erst im Internet zu bekämpfen. Es müssen in erster Linie die Herstellung von Kinderpornografie, der sexuelle Missbrauch oder die sexueller Ausbeutung von Kindern aufgedeckt werden. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 07.09.2009

(...) ich habe immer betont, dass die bestehende Gesetzeslage zu sogenannten Killerspielen ausreicht. Forderungen nach einer entsprechenden Verschärfung des Strafrechts habe ich stets abgelehnt. (...)

Portrait von Gitta Connemann
Antwort von Gitta Connemann
CDU
• 12.08.2009

Sehr geehrter Herr Bäumer,

für Ihre Frage vom 8. Juni 2009 über Abgeordnetenwatch.de danke ich Ihnen. Gerne möchte ich Ihnen in einem persönlichen Dialog antworten.

Frage von Hans-Gerd S. • 09.06.2009
Portrait von Kurt Bodewig
Antwort von Kurt Bodewig
SPD
• 23.06.2009

(...) Unsere Freude über die Abwendung einer radikal liberalen Regierung unter Merkel, Westerwelle und Kirchhoff nach den Bundestagswahlen 2005 wurde wesentlich geschmälert durch die Erkenntnis aus den Koalitionsverhandlungen, dass ein allgemeinverbindlicher gesetzlicher Mindestlohn – von uns weiterhin als bestes sozialpolitisches Werkzeug angesehen – in dieser Koalition mit der CDU/CSU nicht durchsetzbar war. Und – eine persönliche Bemerkung sei mir an dieser Stelle gestattet – die Sozialdemokratie hält sich an demokratische Grundsätze und Gepflogenheiten wie den vereinbarten Koalitionsvertrag. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 11.06.2009

(...) Ich bin als Politikerin wie als Mutter der Überzeugung, dass wir nicht weiter zusehen dürfen, wie sich Kinderpornographie im Internet wie ein „aggressiver Krebs“ verbreitet. Onlinemissbrauch muss weltweit konsequent verfolgt, die Quellen müssen geschlossen und die Zugänge versperrt werden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 25.06.2009

(...) Natürlich reicht es nicht, das Europawahlergebnis ausschließlich auf eine mangelnde Mobilisierungsfähigkeit zu schieben. Ich habe dies auch nie getan und wir alle sind uns der Glaubwürdigkeitsproblematik bewusst. (...)

E-Mail-Adresse