Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dietrich B. • 10.06.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 25.06.2009 (...) Sie können mir glauben, dass wir oft in der Fraktion intensiv und emotional wie auch rational über strittige Themen diskutieren. Niemand schaltet einfach sein Gewissen aus. Insofern hat es durchaus etwas mit Gewissen zu tun, wenn ich mich nach einer langen Diskussion einer Mehreitsentscheidung der Fraktion unterordne. (...)
Frage von Christian L. • 10.06.2009
Antwort von Christel Happach-Kasan FDP • 30.06.2009 (...) Von den geplanten Zugangssperrungen können auch legale Inhalte erfasst sein, wodurch die Meinungs- und Berufsfreiheit von Inhaltsanbietern, Nutzern und Zugangs-Providern in unzulässiger Weise eingeschränkt werden könnte. Ein so genanntes over-blocking lässt sich nicht vermeiden. Die vorgesehene Stichprobenkontrolle durch ein Expertengremium beim Bundesbeauftragen für den Datenschutz ist Augenwischerei. (...)
Frage von Max H. • 10.06.2009
Antwort von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.07.2009 (...) In der Schule muss eine geschlechtssensible Berufsorientierung einen größeren Stellenwert bekommen. Für schulmüde Jugendliche, derzeit v.a.Jungen, wollen wir Produktionsschulen einrichten. (...)
Frage von Claudia K. • 10.06.2009
Antwort von Josef Winkler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.06.2009 (...) Ich halte ein bedingungsloses Grundeinkommen für eine interessante und diskusssionswürdige Idee. Quasi für ein Grundsatzprogramm geeignet. (...)
Frage von Tobias S. • 10.06.2009
Antwort ausstehend von Silvana Koch-Mehrin FDP Frage von Harald O. • 10.06.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 10.06.2009 (...) Mir war wichtig, daß auch die Initiative von Angehörigen der Opfer von Winnenden eingeladen wird. (...)