Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 25.07.2009

(...) Unser Bildungssystem muss jedoch durchlässiger werden. Warum sollten Hauptschulabsolventen nach 10 Schuljahren nicht die Chance bekommen, eine Pflegeausbildung zu beginnen? Schon heute können die Absolventen nach erfolgreicher Ausbildung mit Hilfe des dafür vorgesehenen Bafögs Meister werden und anschließend sogar studieren. (...)

Portrait von Jörg van Essen
Antwort von Jörg van Essen
FDP
• 18.06.2009

(...) Vielen Dank für Ihre Zuschrift. Sinn der von der Europa kommenden Abschaffung von vorgegebenen Füllmengen bei Fertigpackungen ist es selbstverständlich nicht, Mogeleien zu erleichtern. Das von Ihnen erwähnte EU-Recht hindert Deutschland in Zukunft daran, eigene Packungsgrößen und Nennfüllmengen festzulegen. (...)

Frage von Torsten K. • 10.06.2009
Portrait von Ulrich Maurer
Antwort von Ulrich Maurer
Die Linke
• 28.08.2009

Sehr geehrter Herr Kuhnert,

ihre Frage veranlasst mich dazu, den Sachverhalt Radwegebenutzungspflicht weniger missverständlich nach derzeit geltendem Recht darzulegen.

Portrait von Karin Kortmann
Antwort von Karin Kortmann
SPD
• 19.06.2009

(...) "Killerspiele" finden können, verwundert mich nicht, da es sich bei "Killerspielen" nicht um einen juristisch klar definierten Begriff handelt, der als solcher in einem Gesetz verwendet wird. (...) Ich persönlich bevorzuge die rechtlich eindeutigeren Begriffe "gewalthaltige, gewaltverherrlichende und gewaltdarstellende Spiele". (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 11.06.2009

(...) Die Rasterfahndung halte ich für unverzichtbar. Die Rasterfahndung ist allerdings aus guten Gründen nur unter sehr strengen Voraussetzungen zulässig. (...)

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