Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 24.06.2009

(...) die teilweise vorhandenen Unterschiede bei der Einberufung zum Wehrdienst in Deutschland lassen mich daran zweifeln, dass wir die Wehrpflicht noch sehr lange aufrecht erhalten werden. Ich bin persönlich der Auffassung, dass wir uns langfristig für eine Freiwilligenarmee und einen massiven Ausbau von Freiwilligendiensten im sozialen, ökologischen, sportlichen und kulturellen Bereichen entscheiden sollten. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 11.06.2009

(...) In der Regel benennt der Innenausschuss des Deutschen Bundestages sieben Sachverständige für eine Anhörung. (...) In der Anhörung zum Waffenrecht am kommenden Montag werden diese sieben durch eine weitere Sachverständige ergänzt, die vom Aktionsbündnis Winnenden benannt wurde. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 11.06.2009

(...) die Sachverständigen werden in der Regel von den Berichterstattern oder den Obleuten der Fraktionen ausgewählt worden. Jede Fraktion benennt regelmäßig zumindest einen Sachverständigen. Bei besonders wichtigen Themen kommt häufig die Verteilung 3:3:1:1:1. (...)

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